15. Juli: Untersuchungskommission beendet ihre Arbeit

Knapp sechs Monate nach dem gescheiterten Putschversuch in der Türkei hat die parlamentarische Untersuchungskommission am Dienstag ihre Arbeit für beendet erklärt. Einen Bericht gebe es noch nicht, sagte der Kommissionsvorsitzende Reşat Petek. Vor Februar sei mit keinem Ergebnis zu rechnen.

Die Kommission hatte ihre Arbeit im Oktober aufgenommen und insgesamt 22 Sitzungen abgehalten. Sie stand in den letzten Wochen in der Kritik, da sie drei wichtige Personen des 15. Juli mit Schlüsselfunktionen – Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan, Generalstabschef Hulusi Akar und Geheimdienstchef Hakan Fidan – nicht befragt hatte.

Petek erklärte, man habe Antworten auf viele Fragen gefunden, es gebe aber noch Punkte, die zu klären seien. Insgesamt seien 141 Personen schriftlich befragt worden, 61 hätten sich zurückgemeldet. Akar habe man inzwischen befragt, die Antwort stehe allerdings noch aus. Auch der Geheimdienst MİT habe ein umfassendes Dossier angekündigt.

Erdoğan will den Bericht abwarten

Festzuhalten sei, dass in erster Linie das Volk den Putsch verhindert habe. Ob tatsächlich die Gülen-Bewegung hinter dem Putsch stecke, wollte der Vorsitzende nicht abschließend beantworten. Es gebe aber immer noch vereinzelte Kader der Bewegung, die sich im Staatsapparat eingenistet hätten und noch unentdeckt seien. Petek behauptete zudem, es gebe Hinweise für eine Zusammenarbeit zwischen PKK, IS und der Bewegung. Die Regierung und Erdoğan machen die Bewegung für den Umsturzversuch verantwortlich und bezeichnen sie als Terrororganisation.

In einer ersten Stellungnahme sagte Erdoğan, dass er sich nicht weiter zur Untersuchungskommission äußern wolle. „Es ist das beste, jetzt den Bericht abzuwarten“, so der Präsident.