CHP-Politiker versprühen Pfefferspray im Parlament

Am Rande einer Sitzung der parlamentarischen Plan- und Budgetkommission am Donnerstag kam es zu Tumulten und einem Handgemenge, nachdem ein Abgeordneter der oppositionellen Republikanischen Volkspartei (CHP) begonnen hatte, im Saal Pfefferspray zu versprühen.

CHP-Abgeordnete hatten zur Überraschung der Parlamentskollegen Pfefferspray und Tränengas in die Sitzung mitgebracht. Sie gaben an, auf diese Weise anlässlich der geplanten Debatte über den jährlichen Etat des Innenministeriums gegen den wie sie sagten „extensiven Gebrauch“ von Tränengas seitens der Polizei im Zusammenhang mit Demonstrationen zu protestieren.

Der aus Istanbul stammende CHP-Abgeordnete Süleyman Çelebi und dessen einen Stimmkreis in Izmir vertretende Parteikollege Musa Çam rollten Spruchbänder aus, auf denen unter anderem stand: „Pfefferspray: Offizielles Getränk von Lehrern, Arbeitern, Studenten und öffentlich Bediensteten. Am besten mit Limonade.“

Sie warteten auf das Eintreffen des Innenministers Idris Naim Şahin. Als dieses ausblieb, begannen die Abgeordneten, das Spray aus Protest zu versprühen. Abgeordnete anderer Parteien wurden dadurch beeinträchtigt und öffneten die Fenster. Ein Abgeordneter der AKP forderte die Parlamentskollegen dazu auf, das Versprühen des Pfeffersprays zu beenden, da er unter einer Allergie leide.

Der CHP-Abgeordnete aus Istanbul, Ferit Mevlüt Arslanoğlu, zeigte sich unbeeindruckt und sprühte weiter. Daraufhin kam es zu einem Handgemenge zwischen beiden Abgeordneten, das durch die anderen Anwesenden beendet wurde.