De Maizière: Bundestag soll über „Patriot“-Einsatz entscheiden

Berlin – Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) sprach sich am Mittwoch dafür aus, das Parlament über die Mission zum Schutz des NATO-Partners Türkei vor syrischen Raketen- und Flugzeug-Angriffen abstimmen zu lassen. Sollte die NATO eine türkische Anfrage positiv bescheiden, werde er der Bundesregierung die Mandatierung durch den Bundestag vorschlagen, sagte er nach einer Sondersitzung des Bundestags-Verteidigungsausschusses.

Die Anfrage der türkischen Regierung stehe laut de Maizière immer noch aus. „Ich rechne aber damit, heute oder sehr bald. Und die Gespräche sind weit vorangeschritten“, sagte er. In der Anfrage und der deutschen Antwort darauf solle festgeschrieben werden, dass die Verlegung der „Patriots“ einen „rein defensiven und vorsorglichen Charakter“ haben werde.

Deutschland, die USA und die Niederlande sind die einzigen Nato-Staaten, die über „Patriots“ verfügen. Wie viele deutsche Staffeln mit jeweils mindestens 85 Soldaten eingesetzt werden, ist noch unklar. Im Gespräch sind eine bis zwei.

Die Verlegung von zusätzlichen Awacs-Aufklärungsflugzeugen in die Türkei schloss de Maizière aus. „Eine zusätzliche Verlegung von Awacs in dieses Gebiet … ist nicht beabsichtigt und wird auch nicht Gegenstand der Anfrage sein.“ Allerdings machte der Minister auch klar, dass Awacs-Maschinen, die ohnehin in der Region seien, selbstverständlich genutzt werden könnten. (dpa)