Deutscher Botschafter besucht Yücel: „Schwere Belastung der deutsch-türkischen Beziehungen“

Lange Zeit verweigerte die Türkei deutschen Diplomaten Besuche bei Deniz Yücel im Gefängnis. Das gilt nicht mehr, erstmals konnte nun Botschafter Erdmann den Journalisten besuchen. Eine Freilassung des «Welt»-Korrespondenten steht aber weiter in den Sternen.

Vier Monate nach der Inhaftierung des «Welt»-Korrespondenten Deniz Yücel in der Türkei bemüht sich die Bundesregierung weiterhin erfolglos um eine Freilassung des Journalisten. Der deutsche Botschafter in der Türkei, Martin Erdmann, konnte Yücel am Dienstag erstmals im Gefängnis in Silivri westlich von Istanbul besuchen. Außenminister Sigmar Gabriel bekräftigte danach, dass man den Journalisten endlich in Freiheit wissen wolle.

«Ich bin erleichtert, dass es Deniz Yücel nach eigenem Bekunden gut geht», erklärte Gabriel. «Das ändert nichts daran, dass wir zusammen mit seiner Frau, seiner Zeitung und seinen Kollegen ein zügiges und faires Verfahren einfordern und ihn endlich in Freiheit wissen wollen.» Daran arbeite die Regierung weiter. Es sei gut, dass der Botschafter sich einen Eindruck von den Haftbedingungen Yücels machen konnte. «Seine Wünsche für verbesserte Bedingungen seiner Haft nehmen wir auf.»

Aus der Deutschen Botschaft in Ankara hieß es nach dem Besuch: «Botschafter Erdmann hat heute über eine Stunde frei mit Herrn Yücel sprechen können. Deniz Yücel geht es gut. Die Unterstützung aus Deutschland – Lesungen, Konzerte, Autokorsos – tut ihm gut. Er weiß so, dass er nicht allein ist und nicht vergessen wird.»

„Wir bleiben am Ball und lassen nicht locker“

Der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Michael Roth, versicherte bei einem Besuch in Istanbul: «Wir bleiben am Ball und wir lassen nicht locker.» Er begrüßte zwar, dass der Besuch möglich war. Er sagte aber: «Zufrieden mit der derzeitigen Lage kann ich natürlich nicht sein.» Eine Entspannung im Verhältnis zu Ankara könne er sich nur schwer vorstellen, solange Yücel inhaftiert ist. «Wir empfinden das als eine schwere Belastung der deutsch-türkischen Beziehungen.»

Nach der Inhaftierung des deutsch-türkischen Journalisten im Februar hatte die türkische Regierung deutschen Diplomaten zunächst die Besuchserlaubnis verweigert. Anfang April durfte dann der deutsche Generalkonsul in Istanbul, Georg Birgelen, erstmals Yücel besuchen.

Roth verwies darauf, dass die türkische Regierung weiterhin Interesse daran bekunde, der Europäischen Union beizutreten und die Zollunion mit de EU zu vertiefen. «Das kann es natürlich nicht zum Nulltarif geben. Wir sind nicht nur eine blutarme Wirtschaftsgemeinschaft, wir sind eine Wertegemeinschaft.» Deutschland sei für die Türkei der wichtigste Wirtschafts- und Handelspartner. «Genauso, wie wir die Türkei brauchen, braucht die Türkei uns, braucht die Türkei die Europäische Union. Wir sind eng miteinander verflochten.»

Roth sagte, der Fall Deniz Yücel sei für die Bundesregierung sehr wichtig, sei mit Blick auf die Türkei aber «leider nicht das einzige Thema. Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Unabhängigkeit der Justiz, die Medienfreiheit sind insgesamt unter Druck geraten.»

Yücel war am 14. Februar festgenommen worden, 13 Tage später wurde Untersuchungshaft gegen ihn verhängt. Ihm werden Terrorpropaganda und Volksverhetzung vorgeworfen. Präsident Recep Tayyip Erdoğan hatte Yücel außerdem beschuldigt, ein Terrorist und deutscher Spion zu sein. Alle Appelle der Bundesregierung, den Journalisten freizulassen, waren bislang vergeblich. Auch der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte befasst sich mit dem Fall.

Gabriel: Wollen Yücel endlich in Freiheit wissen

Außenminister Sigmar Gabriel hat die Forderung nach einem fairen Verfahren für den in der Türkei inhaftierten Journalisten Deniz Yücel bekräftigt. «Ich bin erleichtert, dass es Deniz Yücel nach eigenem Bekunden gut geht», erklärte Gabriel am Dienstag nach einem Besuch des deutschen Botschafters bei dem «Welt»-Korrespondenten.

«Das ändert nichts daran, dass wir zusammen mit seiner Frau, seiner Zeitung und seinen Kollegen ein zügiges und faires Verfahren einfordern und ihn endlich in Freiheit wissen wollen», betonte der SPD-Politiker. «Daran arbeiten wir weiter, darüber habe ich vor kurzem auch mit meinem türkischen Amtskollegen in Ankara gesprochen.»