Die Regierungsform der Türkei bald ein Präsidialsystem?

In seiner ersten Stellungnahme zu einer vor kurzem wiederbelebten Debatte über eine Änderung der Regierungsform der Türkei zu einem Präsidialsystem, hat Präsident Abdullah Gül gesagt, dass die Frage, unter Vorraussetzung einer ernsthaften Analyse, diskutiert werden könne.

Gül äußerte sich zu Fragen von Reportern bei einem Besuch der südöstlichen Provinz Urfa am Freitag, und sagte, dass das Thema nicht neu ist. Die Frage kann natürlich diskutiert werden, sagte er, aber das Für und Wider einer möglichen Änderung hin zu einem Präsidialsystem in der Türkei sollte ernsthaft untersucht werden.

Die Debatte über eine mögliche Umstellung auf das Präsidialsystem wurde Anfang dieser Woche wieder aufgegriffen, als Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan sich dazu bekannte dass er zu Gunsten eines solchen Systems sei. Weiterhin sagte er, die Türkei könne das Thema diskutieren während der Ausarbeitung ihrer neuen Verfassung. Staatsrat Präsident Hüseyin Karakullukcu signalisierte am Donnerstag auch seine Unterstützung eines Präsidialsystems, das seiner Meinung nach, ein demokratischeres System sei..

Das politische System in der Türkei basiert auf der Gewaltenteilung. Die Exekutive wird von der Regierung ausgeübt und die gesetzgebende Gewalt steht dem Parlament zu. Die Justiz ist unabhängig von der Exekutive und der Legislative.

Derzeit wird der Präsident alle fünf Jahre gewählt durch eine öffentliche Abstimmung in der Türkei. Die Exekutive liegt beim Ministerpräsidenten und dem Kabinett.

Die Annahme eines Präsidialsystems ist eine häufige Quelle von Debatten und Diskussion in der Türkei. Erdoğan, der ein offenkundiger Anhänger eines Präsidialsystems ist, bringt diese Diskussion immer wieder in den Fokus der Öffentlichkeit. Viele haben darüber spekuliert, dass Erdogan darauf hofft, nach Änderung des Systems, der erste Präsident der Türkei werden zu können.(Today’s Zaman)