Die Regierungsform der T체rkei bald ein Pr채sidialsystem?

In seiner ersten Stellungnahme zu einer vor kurzem wiederbelebten Debatte 체ber eine 횆nderung der Regierungsform der T체rkei zu einem Pr채sidialsystem, hat Pr채sident Abdullah G체l gesagt, dass die Frage, unter Vorraussetzung einer ernsthaften Analyse, diskutiert werden k철nne.

G체l 채u횩erte sich zu Fragen von Reportern bei einem Besuch der s체d철stlichen Provinz Urfa am Freitag, und sagte, dass das Thema nicht neu ist. Die Frage kann nat체rlich diskutiert werden, sagte er, aber das F체r und Wider einer m철glichen 횆nderung hin zu einem Pr채sidialsystem in der T체rkei sollte ernsthaft untersucht werden.

Die Debatte 체ber eine m철gliche Umstellung auf das Pr채sidialsystem wurde Anfang dieser Woche wieder aufgegriffen, als Ministerpr채sident Recep Tayyip Erdo휓an sich dazu bekannte dass er zu Gunsten eines solchen Systems sei. Weiterhin sagte er, die T체rkei k철nne das Thema diskutieren w채hrend der Ausarbeitung ihrer neuen Verfassung. Staatsrat Pr채sident H체seyin Karakullukcu signalisierte am Donnerstag auch seine Unterst체tzung eines Pr채sidialsystems, das seiner Meinung nach, ein demokratischeres System sei..

Das politische System in der T체rkei basiert auf der Gewaltenteilung. Die Exekutive wird von der Regierung ausge체bt und die gesetzgebende Gewalt steht dem Parlament zu. Die Justiz ist unabh채ngig von der Exekutive und der Legislative.

Derzeit wird der Pr채sident alle f체nf Jahre gew채hlt durch eine 철ffentliche Abstimmung in der T체rkei. Die Exekutive liegt beim Ministerpr채sidenten und dem Kabinett.

Die Annahme eines Pr채sidialsystems ist eine h채ufige Quelle von Debatten und Diskussion in der T체rkei. Erdo휓an, der ein offenkundiger Anh채nger eines Pr채sidialsystems ist, bringt diese Diskussion immer wieder in den Fokus der 횜ffentlichkeit. Viele haben dar체ber spekuliert, dass Erdogan darauf hofft, nach 횆nderung des Systems, der erste Pr채sident der T체rkei werden zu k철nnen.(Today셲 Zaman)