„E-Memorandum“: Ex-Generalstabschef vor Untersuchungskommission

Der frühere Generalstabschef der türkischen Streitkräfte, General i.R. Yaşar Büyükanıt, sagte heute vor der parlamentarischen Putsch- und Memoranden-Untersuchungskommission über seine Erinnerungen an das E-Memorandum vom 27. April 2007 aus. An diesem Tag hatte die Armeeführung versucht, mittels eines auf ihrer Webseite publizierten Memorandums Einfluss auf die Präsidentenwahl zu nehmen und eine Wahl des AKP-Kandidaten Abdullah Gül in das höchste Staatsamt zu verhindern.

Die Anhörung unter Leitung der Kommissionsvorsitzenden Nimet Baş wurde am Donnerstagmorgen im historischen Dolmabahçe-Palast im Istanbuler Beşiktaş-Bezirk abgehalten.

Das „E-Memorandum“ wurde durch den türkischen Generalstab kurz vor Mitternacht am 27. April 2007 online gestellt. Es wurde von Politik und Öffentlichkeit gleichsam als Ultimatum mit impliziter Putschandrohung aufgefasst, da die Armeeführung darin Konsequenzen für den Fall androhte, dass die Regierung keine größeren Anstrengungen unternehme, um die säkulare Tradition der Republik zu bewahren. Das Memorandum wurde in zeitlichem Zusammenhang mit der Verhandlung des Verfassungsgerichtshofs über einen Fall veröffentlicht, der den Ausgang der anstehenden Präsidentenwahlen betreffen würde. Ein Kandidat, der spätere Staatspräsident Gül, wurde seitens der Armee als „anti-säkular“ eingestuft. Der Generalstab wurde in der Folge scharf kritisiert, weil er auf diese Weise versucht habe, das Höchstgericht in seiner Entscheidung zu beeinflussen.

Die Untersuchungskommission lädt im Rahmen ihrer Arbeit regelmäßig frühere Politiker und Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens vor, die über ihre Rolle im Zusammenhang mit früheren Staatsstreichen und Putschversuchen aussagen sollen. Auf diese Weise versucht die Kommission, die demokratischen Institutionen und Werte der Nation zu konsolidieren.