Gefechte in Damaskus – Annan trifft Putin in Moskau

Damaskus/Moskau (dpa) – Im blutigen Syrienkonflikt bleiben die Fronten im Weltsicherheitsrat verh辰rtet. Die UN-Vetomacht Russland will im Streit mit dem Westen um h辰rtere Sanktionen gegen das Regime von Pr辰sident Baschar al-Assad nicht einlenken. Das berichtete die Moskauer Zeitung 束Kommersant損 am Dienstag. Kurz vor einem Treffen mit dem UN-Sondergesandten Kofi Annan habe Kremlchef Wladimir Putin eine 束harte Linie損 angek端ndigt. In der syrischen Hauptstadt Damaskus bringt die Staatsmacht nach Angaben von Regierungsgegnern schwere Waffen gegen die Opposition in Stellung. Der Weltsicherheitsrat k旦nnte am Mittwoch 端ber die Zukunft der UN-Beobachtermission entscheiden, deren Mandat am Freitag ausl辰uft.

束Syrische Truppen versuchen mit Hilfe von Panzern, das Viertel Al-Tadamon zu st端rmen損, sagte der Aktivist Haytham al-Abdallah aus Damaskus am Dienstag. Am Stadtrand setze das Regime auch Kampfhubschrauber ein. Die bewaffnete Opposition habe ihrerseits eine breit angelegte Milit辰roperation gegen Regierungseinheiten in der Hauptstadt begonnen, sagte Abu Omar, ein Kommandeur der Freien Syrischen Armee, der Nachrichtenagentur dpa. Berichte von unabh辰ngigen Beobachtern 端ber die Lage in Damaskus lagen zun辰chst nicht vor.

Aktivisten meldeten, zahlreiche Familien seien nach Angriffen der Armee aus dem Al-Asali-Viertel in Damaskus geflohen. Am Dienstag z辰hlte die Allgemeine Kommission f端r die Syrische Revolution bis zum Vormittag insgesamt elf Tote, darunter zwei Deserteure. Die meisten Opfer habe es in der Provinz Damaskus-Land gegeben.

Die oppositionelle Muslimbruderschaft berichtete am Dienstag, Deserteure h辰tten in der Nacht eine Polizeiwache im Al-Kadam-Viertel angegriffen. Das Staatsfernsehen interviewte B端rger auf der Strae, um zu zeigen, dass die Lage ruhig sei. Doch im Hintergrund waren Sch端sse zu h旦ren. In Peking und Moskau wollten Annan und UN-Generalsekret辰r Ban Ki Moon am Dienstag die Blockadehaltung der Vetom辰chte aufweichen. China und Russland zeigten jedoch keine Bereitschaft, den vom Westen geforderten Sanktionen gegen Assad zuzustimmen. Kremlchef Putin sehe in dem Konflikt einen 束Modellfall損 f端r k端nftige innerstaatliche Unruhen, schrieb der 束Kommersant損. 束Heute Syrien, morgen jedes andere Land損, laute die Bef端rchtung im Kreml. Auenminister Sergej Lawrow hatte dem Westen am Montag 束Erpressung損 vorgeworfen, weil man Russland zwingen wolle, Sanktionen gegen Assad zu billigen.

Einigkeit herrschte zwischen Annan und Lawrow hingegen bei der Frage einer Verl辰ngerung der UN-Beobachtermission in Syrien. Annan habe zugestimmt, dass die Beobachter eine wichtige und konstruktive Rolle spielen w端rden, sagte Vizeauenminister Gennadi Gatilow nach Angaben der Agentur Interfax. Das Mandat der Unsmis-Mission l辰uft am Freitag aus. Russland will dem Sicherheitsrat voraussichtlich an diesem Mittwoch eine Resolution vorlegen, nach der die Mission um drei Monate verl辰ngert wird.

Der Westen kritisiert den Entwurf als 束zahnlos損. Hingegen k端ndigte Russland bereits Blockade gegen ein britisches Dokument an, das Sanktionen gegen Assad vorsieht, falls der Pr辰sident weiter gegen die Zivilbev旦lkerung vorgehe.

Der Gr端nen-Bundestagsabgeordnete Volker Beck forderte Russland auf, seine 束Nibelungentreue損 zu Assad aufzugeben. 束Zwar ver端ben auch die syrischen Rebellen Gewalttaten, aber der Ursprung und der Grund der brutalen Eskalation liegt eindeutig bei Assad und seinem Regime損, teilte Beck in Berlin mit. Russland unterst端tzt nach eigenen Angaben keine Seite in dem Konflikt.

Der prominente syrische berl辰ufer Nawaf Fares, zuletzt Assads Botschafter im Irak, warnte, das Regime sei im Kampf gegen seine Gegner zu allem bereit. Selbst der Einsatz von Chemiewaffen sei nicht mehr ausgeschlossen, sagte Fares dem Sender BBC. Das 束Wall Street Journal損 hatte zuvor berichtet, das syrische Regime sei dabei, Chemiewaffen aus den Lagern zu holen. Unklar sei, ob die Waffen vor Aufst辰ndischen in Sicherheit gebracht oder einsatzbereit gemacht w端rden, wom旦glich auch nur als Drohgeb辰rde, zitierte das Blatt US-Regierungsvertreter. Syrien besitze gr旦ere Mengen des Nervenkampfstoffes Sarin und Senfgas.