Historischer Besuch – Historische Chance für die verfolgten Rohingya?

Der Generalsekretär der Organisation der Islamischen Konferenz (OIC), Ekmeleddin Ihsanoğlu, hat US-Präsident Obama in einem Brief dazu aufgefordert, mehr Druck auf die Regierung Myanmars auszuüben, um die Gewalt gegen die muslimische Minderheit im Land zu beenden.

„In Anbetracht Ihres bevorstehenden historischen Besuchs nach Myanmar fordere ich Sie auf, diese wichtige Angelegenheit mit den höchsten Behörden des Landes sowie den Oppositionsführern zu erörtern, um diese dann aufzufordern, zusammenzuarbeiten, damit eine sofortige Einstellung der Gewalt gegen die unbewaffnete Zivilbevölkerung der Rohingya-Minderheit erreicht wird“, so Ihsanoğlu in seinem Schreiben an den US-Präsidenten. Außerdem sei die sofortige Einstellung der Gewalt nötig, um die Nationale Aussöhnung und das Einhalten der Menschenrechte sicherzustellen.

Eine am Sonntag veröffentlichte Untersuchung von Reuters zu einer Welle von religiös motivierten Angriffen auf die Muslime im westlichen Myanmar kommt zu einem beunruhigenden Schluss. Die Anschläge wurden ganz offenkundig auf Anweisung der Zentral-Regierung organisiert. Sie wurden von myanmarischen Nationalisten in der „Rakhaing-Staat“-Region durchgeführt, die angestachelt wurden von buddhistischen Mönchen, so die Untersuchungsergebnisse. „Dies ist ein Anlass zu großer Sorge für die internationale Gemeinschaft und insbesondere für die muslimische Welt“, sagte Ihsanoğlu.

Lage in Myanmar „Anlass zu großer Sorge“

Eine hochrangige Beraterin Obamas schrieb vergangene Woche einen Blogbeitrag auf der Website des Weißen Hauses, der signalisiert, dass Obama die Myanmar-Reise dazu nutzen werde, auf die Regierung Myanmars in Sachen Menschenrechte Druck auszuüben.

Seit der Unabhängigkeit Myanmars 1948 hat die Regierung 19 Militäroffensiven gegen die muslimische Minderheit der Rohingya durchgeführt, wobei es zu wiederholt zu massiven Menschenrechtsverletzungen kam. In Myanmar leben heute etwa eine Million muslimische Rohingya. Sie werden von der Regierung nicht als eigenständige Bevölkerungsgruppe anerkannt und haben dadurch kein Recht auf die myanmarische Staatsbürgerschaft. Auf Grund anhaltender Verfolgung und Gewalt flohen bereits Hunderttausende aus dem Land. Die Rohingya werden von den Vereinten Nationen als die „am meisten verfolgte Minderheit der Welt“ eingestuft. Rohingya-Aktivisten werfen der myanmarischen Regierung vor, den muslimischen Rakhaing-Staat in eine buddhistische Region umwandeln zu wollen.