Keine Einigung im Streit um Incirlik

Seit Monaten eskaliert der Konflikt zwischen den Nato-Partnern Deutschland und T端rkei um Besuchsverbote f端r Bundestagsabgeordnete inIncirlik. Nun endet der Streit – aber nicht mit einer Einigung.

Ein letzter Einigungsversuch im Streit um den Bundeswehr-Einsatz inIncirlikist gescheitert. Bundesauenminister Sigmar Gabriel (SPD) sagte am Montag nach einem Gespr辰ch mit seinem t端rkischen Amtskollegen Mevl端t Cavusoglu in Ankara, die T端rkei werde kein grunds辰tzliches Besuchsrecht f端r Bundestags-Abgeordnete bei den deutschen Soldaten inIncirlikgew辰hren. Damit steht der Abzug der Bundeswehr von dem Luftwaffenst端tzpunkt unmittelbar bevor.

Gabriel sagte, eine formale Abzugsentscheidung gebe es aber noch nicht. 束Es gibt noch keine Entscheidung, noch keinen konkreten Plan.損 Der Minister machte aber deutlich, dass es zu einem Abzug jetzt keine Alternative mehr gebe. Cavusoglu sagte, deutsche Abgeordnete k旦nnten die Bundeswehr-Soldaten auf dem Nato-St端tzpunkt in Konya besuchen, nicht aber die auf der t端rkischen Basis inIncirlik. 束Im Moment sind die Bedingungen f端r einen Besuch inIncirliknicht gegeben.損

Cavusoglu hatte schon vor dem Krisengespr辰ch mit Gabriel gesagt, die T端rkei werde einem Abzug der deutschen Soldaten nicht im Wege stehen. 束Wir haben sie willkommen geheien, als sie kamen, und wenn sie gehen, dann werden wir ihnen freundlich auf Wiedersehen sagen.損

InIncirliksind rund 260 deutsche Soldaten mit ihren 束Tornado損-Aufkl辰rungsflugzeugen und einem Tankflugzeug stationiert. Nach einem Abzug sollen sie sich von Jordanien aus am Kampf gegen die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) beteiligen.

Nach Angaben des Ausw辰rtigen Amtes begr端ndete die t端rkische Regierung das j端ngste Besuchverbot f端r deutsche Abgeordnete inIncirlikdamit, dass Deutschland t端rkischen Offizieren Asyl gew辰hrt hat. Ankara beschuldigt die Soldaten, Angeh旦rige der Bewegung des muslimischen GelehrtenFethullah G端len zu sein, den Staatspr辰sident Recep Tayyip Erdogan f端r den Putschversuch vom Juli vergangenen Jahres verantwortlich macht.

Bislang ist aber die t端rkische Regierung jegliche Belege an der Beteiligung der Hizmet, besser bekannt als die G端len-Bewegung, am Putschversuch vom vergangenen Sommer schuldig geblieben. Dies beteuerte auch Bundesnachrichtendienst-Chef Bruno Kahl in einem exklusiven Interview mit DerSpiegel. Gegen端ber der Zeitschriftgab Kahl zu, „Die T端rkei hat auf den verschiedensten Ebenen versucht, uns davon zu 端berzeugen. Das ist ihr aber bislang nicht gelungen“. Auch eine j端ngste Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Links-Fraktion im Bundestag hat ergeben, dass die Hizmet in Deutschland nicht als eine problematische Organisation betrachtet wird, geschweige denn als eine Terrororganisation.

Bundesauenminister Sigmar Gabriel wird in Ankara auch Erdogan und Ministerpr辰sident Binali Yildirim treffen. Der Bundesauenminister hatte schon vor seinem Abflug am Montagamorgen klargemacht, dass er in Ankara auf dem Besuchsrecht der Abgeordneten bestehen werde.

Das Tauziehen mit der T端rkei dauere schon viel zu lange und sei zu einer groen Belastung der bilateralen Beziehungen geworden, sagte Gabriel. 束L辰ngst geht es nicht mehr nur um den gemeinsamen Kampf gegen den IS, sondern auch um Innenpolitik. Wir d端rfen nicht zulassen, dass unsere Soldaten zum Spielball der politischen Wetterlage werden.損 Die Parlamentarier m端ssten die Soldaten im Auslandseinsatz jederzeit besuchen k旦nnen. 束Wenn die T端rkei sich festlegt, dass sie das inIncirliknicht kann oder will, dann bleibt uns nur die Entscheidung f端r ein Verlegen損, sagte Gabriel.

Gleichzeitig machte Gabriel deutlich, dass er die deutsch-t端rkischen Beziehungen wieder auf den Weg der Normalisierung bringen will. 束Ich reise jetzt nach Ankara, weil wir nichts unversucht lassen d端rfen, zu verhindern, dass wir einander g辰nzlich verlieren.損

Die deutsch-t端rkischen Beziehungen sind seit Monaten schwer belastet. Der Zwist um den Bundeswehreinsatz inIncirlikist nur einer von vielen Streitpunkten.

Streit gab es zwischen beiden L辰ndern auch rund um die Auftritte t端rkischer Regierungsvertreter vor dem Verfassungsreferendum im April, das Erdogan unter 辰uerst umstrittenen Verh辰ltnissen nur knapp gewann. Belastet wird das Verh辰ltnis auerdem durch die Inhaftierung des 束Welt損-Korrespondenten Deniz Y端cel, der bersetzerin Mesale Tolu Corlu, zahlreichen deutschen Gesch辰ftsm辰nnern wie der Siegburger zel S旦g端t und weiteren Zivilisten.

Ankara(dpa)