Neuer Frühling für türkisch-französische Beziehungen?

Die Beziehungen zwischen Ankara und Paris brachen während Sarkozy’s Präsidentschaft als Ergebnis seines anti-türkischen Populismus, und in jüngerer Zeit, für Sarkozy’s Zustimmung zum Entwurf einer Anklageschrift zum Völkermord an den Armeniern, welche durch das französische Parlament verabschiedet wurde.

Daher sollte der Sieg von Francois Hollande der am 6. Mai abgehaltenen Präsidentschaftswahlen, die zunehmend feindselige Rhetorik die von beiden Seiten bisher verwendet wurde ein Ende setzen und eine neue Perspektive für die Beziehungen beider Länder öffnen. Dies wäre ein Gewinn für beide Seiten.

Eine gute Gelegenheit für ein erstes Treffen zwischen den beiden Ländern käme im Rahmen des bevorstehenden NATO-Gipfels in Frage. Das Treffen wird vom 19. auf den 20. Mai stattfinden und Monsieur Hollande und der türkische Präsident Abdullah Gül werden beide daran teilnehmen.

Nachstehend sollte es eine längere und tiefer gehende Sitzung entweder in Ankara oder Paris geben, bei der man eine „bilaterale Agenda der Prioritäten“ die man zur Sprache bringen möchte, formulieren könnte.

Es gibt einen starken Glauben in der Türkei, dass Hollande ein gutes Verständnis hat, für die strategische als auch wirtschaftliche Bedeutung der Türkei für Europa. Sarkozy hat natürlich oft die Bedeutung der Türkei als Partner der EU unterstrichen, insbesondere in der Außenpolitik, doch er weigerte sich einfach zu akzeptieren, dass die Türkei irgendwann ein Teil der EU sein könnte.

Sarkozy mag Frankreichs anti-türkische Position gestärkt haben, er konnte es aber nicht zu Ende führen. Hollande allerdings, der sich insgesamt eher bedeckt zu seinen außenpolitischen Zielen äußerte, hatte seine Ansichten in einem Buch 2011 – „Le Reve Francais“ – kundgetan, nämlich dass die Verhandlungen zwischen der EU und der Türkei „fair“ zu Ende geführt werden müsse. Darüber hinaus hat er Sarkozy mehrfach für seine Opposition gegen einen Beitritt der Türkei kritisiert, welche die starken bilateralen Beziehungen zwischen beiden Ländern beschädigt habe.

Der türkische EU-Minister, Egemen Bağış, hat vor kurzem gesagt: „Ankara würde Frankreich gerne als einen der Vorkämpfer für die türkische Integration in die EU sehen, so wie es unter Präsident Jacques Chirac war.“ Vielleicht geht diese Aussage etwas zu weit. Denn Frankreich war nie ein wirklicher „Vorkämpfer“ des türkischen EU-Beitritts, aber man sollte hoffen, dass Frankreich zumindest sein Veto aufhebt, mit denen es die letzten fünf Kapitel der Verhandlungen blockiert hat.

Doch auch das würde sicherlich nicht bedeuten, dass der Weg für Ankara frei wäre, da einerseits einige Verhandlungen nicht nur durch das französische Veto, sondern auch durch Deutschland und Österreich blockiert wurden, und zweitens, aufgrund der Zypern-Frage. Darüber hinaus würde es in Frankreich bei einem Betritt der Türkei zu einem Referendum kommen, was bedeutet, dass einer der härtesten Schlachten noch gewonnen werden muss – die Änderung der Art und Weise wie viele Franzosen die Türkei wahrnehmen.

Dennoch, insgesamt gibt es gute Gründe, optimistisch zu sein, und eine vertiefte Zusammenarbeit zwischen Paris und Ankara sollte hoffentlich helfen die früheren guten Beziehungen beider Länder zu reaktivieren, die die Türkei auf dem Weg zur EU und damit zu mehr demokratischen Reformen im eigenen Land verhelfen. Klar Monsieur Hollande hat viele Herausforderungen, nicht zuletzt den Showdown mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel über die Euro-Krise, aber man ist vorsichtig optimistisch, dass bei seinem Amtsantritt den türkisch- französischen Beziehungen ein neuer Frühling bevorsteht.