Neuer Kurs der T端rkei: Raus aus der NATO?

von Berk G端nes

Seit der Wahl Donald Trumps zum US-amerikanischen Pr辰sidenten und dem Brexit, ist die Debatte um eine supranationale Europaarmee neu entfacht. Auf politischer Ebene, wie einst 2003, wird eine europ辰ische Aufr端stung und Verteidigung thematisiert. Schaffen die europ辰ischen Staaten diesmal eine milit辰rische Einigung? Welche Rolle spielt dabei der NATO-Partner T端rkei?

Anf辰nge der NATO

Durch den Ausbruch des Koreakriegs am 24. Juni 1950, hatten sich die auenpolitischen Umst辰nde und Einstellungen f端r Westeuropa schlagartig ge辰ndert. Man f端rchtete, dass auf den sowjetische Angriff in Korea auch ein Angriff in Europa stattfinden k旦nnte. Die USA gingen in die Offensive. Es sollte eine europ辰ische Verteidigungsstreitmacht geschaffen werden, die der NATO unterstand. Der Plan scheiterte am deutsch-franz旦sischen Gegensatz. Die Eigenst辰ndigkeit des kriegsm端den Europas wurde mit dem Scheitern einer Verteidigungsarmee bewusst aufgegeben, die Bindung Westeuropas mit Ausnahme Frankreichs an die USA verst辰rkt. Jetzt, 端ber 70 Jahre nachdem ein rein europ辰isches Verteidigungsprojekt am deutsch-franz旦sischen Gegensatz gescheitert ist, arbeiteten die Verteidigungsministerien der beiden genannten Staaten, als direkte Reaktion zum Brexit, eine Alternative zum NATO-B端ndnis aus. Die T端rkei war, mit Griechenland zusammen, bereits 1952 in die NATO eingetreten, nachdem sie sich 1950 mit 端ber 5000 Soldaten im Koreakrieg beteiligt hatte. Jahrzehntelang war sie wie die Bundesrepublik in Mitteleuropa der Grenzstaat zur kommunistischen Sowjetunion, und war als Schl端sselstaat entsprechend von den USA und der NATO aufger端stet worden. Doch nach dem Ende des Kalten Krieges und der bipolaren Weltordnung, orientiert sich die t端rkische Auenpolitik neuerdings unter der AKP-Regierung trotz NATO-B端ndnis nicht mehr ausschlielich am Westen, sondern wendet sich vermehrt, auch im Zuge des Syrien-Konfliktes und entsprechender Interventionen, in Richtung Russland und Asien zu.

Strategische Tiefe in der t端rkischen Auenpolitik?

Es scheint, als ob in der sich ver辰ndernden M辰chtegleichgewicht der T端rkei eine gr旦ere Rolle zukommt als bisher der Fall war. Auch wenn Nato-Generalsekret辰r Jens Stoltenberg die T端rkei treffend als ein Schl端sselland f端r die Sicherheit in Europa und f端r das Milit辰rb端ndnis bezeichnet, nutzt die T端rkei dies nicht als Chance, um mit politisch-milit辰rischer R端ckendeckung ihre Stellung im labilen nah旦stlichen Staatengef端ge zu st辰rken oder eben auenpolitische Brandungen zu umschiffen. Stattdessen schl辰gt sie neue, eigene Wege ein, und setzt damit auf Konfrontation und Abschottung.

Der Tanz mit der Gromacht Russland ist ein gef辰hrlicher Tango, bei dem die T端rkei 旦fters klein beigeben muss, und Russland seine berlegenheit und Machtanspr端che nicht selten zur Schau stellt. Politische und milit辰rische Alleing辰nge wie in Syrien, die nicht den Absprachen mit den NATO-B端ndnispartnern entspricht, erzeugt bei den NATO-Partnern Missmut und Misstrauen, der im Grunde beiden Seiten schadet. Gleichzeitig ist die T端rkei 端ber die NATO-Verb端ndeten USA und Deutschland erz端rnt, die im Irak YPG K辰mpfer ausbilden und bewaffnen, um nicht selbst Bodentruppen in den gef辰hrlichen syrischen Norden gegen den IS schicken zu m端ssen.

Die innenpolitisch-motivierten Entscheidungen wirken sich im Rahmen der NATO-B端ndnisses negativ auf den Stellenwert der T端rkei als Partner aus. Seit dem Putschversuch am 15. Juli 2016, habe die T端rkei aus milit辰rischen Nato-Hauptquartieren 端ber 150 zum Teil hochrangige t端rkische Milit辰rs zur端ckgezogen, erkl辰rte der Oberbefehlshaber der B端ndnisstreitkr辰fte in Europa. Besonders gravierende Spannungen gibt es zwischen Deutschland und der T端rkei, seit der Armenien-Resolution des Bundestages und dem neuerdings gew辰hrten Asyl f端r t端rkische Soldaten in Deutschland. Die T端rkei reagierte (wieder) mit einer Blockade des Besuchs von Bundestagsabgeordneten. Daraufhin wurden Stimmen laut, dass man den wichtigen NATO-St端tzpunkt Incirlik verlassen und sich einen neuen St端tzpunkt suchen k旦nne.

Im Moment sieht es nicht so aus, als ob die T端rkei auenpolitisch eine strategische Tiefe verfolgt, sondern auf alle bisherigen politisch-milit辰rischen Traditionen, die z.T. die T端rkei 端ber Jahre getragen und gesch端tzt haben, verzichten wollte. Ein Austritt der T端rkei aus der NATO w端rde das B端ndnis schw辰chen, die T端rkei milit辰r-politisch isolieren und gleichzeitig die gesamte Region instabiler machen. Der aktuelle Krisenherd im Nahen-Osten w端rde gr旦er und unberechenbarer. Wie wichtig die NATO f端r die Mitglieder und gegen die Gegner letztlich ist, wissen alle Beteiligten. Auch die T端rkei.