Obamas zweite Amtszeit: Was bedeutet dies f端r den Kaukasus?

Nun, da die Pr辰sidentschaftswahlen vorbei sind, steht die Obama-Administration vor neuen Herausforderungen in der Auenpolitik. W辰hrend der Wahlkampagne konzentrierte sichdie 旦ffentliche Debatte vor allem auf innenpolitische und wirtschaftliche Fragen, mittlerweile scheint jedoch die Aufmerksamkeit im Blick auf die Auenpolitik wieder zur端ckzukehren. Die Experten sind sich einig, dass eine effektive und starke Auenpolitik zum einen eine gesunde Wirtschaft erfordert, zum anderen eine klar definierte langfristige Strategie, insbesondere in Bezug auf den R端ckzug aus Afghanistan und dem Nahen Osten.

Es ist daran zu erinnern, dass Obama seine erste Amtszeit mit einem erfrischenden neuen Ansatz gegen端ber dem Nahen Osten begonnen hatte, der das Ziel hatte, das Ansehen der USA in der Region wiederherzustellen; der Versuch der Gr端nen Revolution im Iran und der Arabische Fr端hling mit ihren Verpflichtungen nach westlichen Werten wurden als Indikatoren f端r den Erfolg gesehen. Aber die aktuelle Situation im Nahen Osten, insbesondere in Syrien, weist eher darauf hin, dass es das prim辰re Ziel der US-Auenpolitik zu sein scheint, ihren politischen Einfluss zu halten, w辰hrend man sich aus der Region schrittweise zur端ckzieht: eine klassische Exit-Strategie.

Im Falle von Afghanistan versuchen die USA auf der einen Seite, eine gut geplante milit辰rische R端ckzugsstrategie umzusetzen, ebenso wie eine erfolgreiche Regelung der Sicherheitsfragen zu Gunsten der afghanischen Regierung, w辰hrend gleichzeitig in der n辰heren Umgebung,auch auf die wirtschaftliche Eind辰mmung des Iran gedr辰ngt wird. Die wichtigste Frage wird lauten: Wie werden die USA den politischen Einfluss trotz verminderter physischer Pr辰senz aufrechterhalten k旦nnen und gleichzeitig ein Machtvakuum vermeiden, das andere regionale M辰chte jederzeit – entgegen den Interessen der Amerikaner – gewillt w辰ren, zu f端llen. Im Kaukasus gibt es zunehmende Bedenken, dass der US-R端ckzug aus Afghanistan mit einem schwindenden Engagement der Amerikaner in der Region einhergehen wird und man das Gebiet aus dem eigenen Fokus herausnehmen w端rde.

In diesem Zusammenhang gibt es im Kaukasus einige wesentliche Missverst辰ndnisse 端ber einen m旦glichen R端ckzug der USA aus Afghanistan.

Droht nach dem R端ckzug ein Machtvakuum?

Das erste Missverst辰ndnis betrifft die Bedeutung und die grunds辰tzliche Storichtung der R端ckzugsstrategie: Man neigt dazu, diese als Exodus in groem Stil zu interpretieren, w辰hrend in Wirklichkeit durchaus eine politische Strategie existiert, die auf die k端nftige Stabilit辰t in Afghanistan ausgerichtet ist. Der Erfolg und die Art des R端ckzugs h辰ngen allerdings von der afghanischen Regierung ab – die aktuelle afghanische Regierung, einschlielich des afghanischen Pr辰sidenten Hamid Karzai, wollen die Pr辰senz der ausl辰ndischen Truppen als Garantie f端r ihre eigene Sicherheit und die Sicherheit des Landes verl辰ngern. Im Mai des Jahres 2012 unterzeichneten die USA und Afghanistan das Enduring Strategic Partnership Agreement (Abkommen f端r eine dauerhafte strategische Partnerschaft)“, in dem die groben Z端ge f端r eine US-Pr辰senz bis 2024 skizziert wurden.

Die zweite Begriffsverwirrung bezieht sich auf die Zur端ck-auf-Null-Politik zwischen Russland und den USA. Als diese Politik in der ersten Amtszeit Obamas ins Leben gerufen wurde, war es das Ziel der USA gewesen, Russland als Partner der Vereinigten Staaten in eine Reihe von internationalen Fragen einzubringen. Es gibt eine Tendenz im Kaukasus, dies so zu deuten, als 端berg辰be Washington den Kaukasus an Russland. Die ffentlichkeit hat zu Recht Sorgen 端ber die Zur端ck-auf-Null-Politik, aber der Fehler war, daraus eine R端ckzugsstrategie zu lesen. In der Tat war Washington bestrebt, ein gesundes Ma an geopolitischen Wettbewerb aufrecht zu erhalten, nur eben in einem kooperativen politischen Umfeld.

Zum dritten trat die Sorge auf, der m旦gliche R端ckzug aus Afghanistan w端rde die Zusammenarbeit der NATO mit den L辰ndern des S端dkaukasus reduzieren, die politisch undmilit辰risch sehr viel in die Zusammenarbeit mit der Allianz investiert hatten, vor allem in Afghanistan. Diese Sorge scheint sich teilweise zu bewahrheiten, insbesondere im Fall von Georgien, das mehr als nur Truppen nach Afghanistan geschickt hat und dies als eine Gelegenheit gesehen hatte, um die georgische Armee zu modernisieren und so das Bestreben ihrer NATO-Mitgliedschaft auch rechtlich zu untermauern. F端r Armenien war das Engagement in Afghanistan aufgrund seiner wirtschaftlichen und milit辰rischen Abh辰ngigkeit von Moskau das einzige Mittel zur Aufrechterhaltung guter Beziehungen mit der NATO. Alles in allem wird der NATO/US-R端ckzug mit hoher Wahrscheinlichkeit Auswirkungen auf die Zusammenarbeit der Allianz mit den L辰ndern des S端dkaukasus haben, die schlimmsten ngste innerhalb der Region werden sich jedoch nicht bewahrheiten.

Abseits von diesen verschiedenen Missverst辰ndnissen gibt es jedoch auch tats辰chlichen Anlass zur Sorge.

Zahlreiche Probleme bleiben bestehen

In erster Linie steht in Frage, wie die USA plant, ihr k端nftiges Engagement in den L辰ndern des S端dkaukasus zu verwalten. Es gibt immer noch keine Anzeichen f端r ein verst辰rktes politisches Engagement im Kaukasus, trotz der Bedrohungen wie Terrorismus, Drogenhandel, zwischenstaatliche Konflikte, trotz der potenziellen Risiken wie dem Bestreben Irans, st辰rker in der Region Fu zu fassen und trotz separatistischer terroristischer Bewegungen im Nordkaukasus.

Um die grundlegendsten Erwartungen der L辰nder des S端dkaukasus zu erf端llen, m端ssten die USAMindeststandards f端r die Region festgelegt, zum Beispiel sollte Washington einen erweiterten politischen Dialog in Kraft setzen, dessen Ziel eine strategische Partnerschaft mit allen drei bedeutenden Staaten der Region sein sollte.

Offensichtlich scheint dies ein langer Weg zu sein, aber in Anbetracht der Bedrohung durch den Iran sollte Washington dringend 端ber die St辰rkung seiner Beziehungen zu den Nachbarstaaten Teherans nachdenken.

In diesem Sinne ist die Frage, wie k旦nnen die USA ihr Comeback im Kaukasus arrangieren? In den 90er-Jahren bildeten Energieinteressen den Hauptgrund der US-Unterst端tzung f端r die Unabh辰ngigkeit der L辰nder in der Region. In den 2000ern brauchte Washington die Unterst端tzung von regionalen Regierungen mit Blick auf das Engagement in Afghanistan (vor allem in Bezug auf Transitrouten f端r Truppen und Luftraum). Mit Blick auf das n辰chste Jahrzehnt,wird vielleicht die Iran-Krise die notwendige Plattform f端r dieses erhoffte Comeback bieten.

Gefahr eines iranischen Vordringens

Auf der anderen Seite schlagen eindeutige Risiken zu Buche: Alle kurzfristigen politischen Interessen m端ssen angesichts der Bedrohungen, die eine milit辰rische Intervention im Iran nach sich ziehen w端rde, in den Hintergrund treten. Wir m端ssen bedenken, dass Iran geografisch viel n辰her als Afghanistan liegt, und die Region w端rde zweifellos eine erhebliches Ma an Kollateralsch辰den erleben, sollte eine milit辰rische Intervention sich nicht vermeiden lassen.

Angesichts der zahlreichen Gr端nde f端r eine weitere US-Pr辰senz im S端dkaukasus und in Anbetracht der langfristigen Kosten-Nutzen-Analyse scheint es, dass der einzige Weg, die Erwartungen der drei L辰nder in der Region zu erf端llen und sie zu unterst端tzen, darin besteht, sorgf辰ltig 端ber strategische Partnerschaften nachzudenken und zus辰tzlich die Zur端ck-auf-Null-Politik mit Moskau zu 端berpr端fen.

Autoreninfo: Zaur Shiriyev ist Chefredakteur des Caucasus International (CI) und schreibt auch f端r die Todays Zaman, aus der auch der Artikel stammt. Shiriyevs Hauptaugenmerk liegt auf der Schwarzmeer-/Kaukasusregion, besonders interessiert er sich f端r die EU-Politik in diesem Gebiet.