Was ist mit Akar, Fidan und Erdoğan?

Eines der bekanntesten Werke von İlber Ortaylı trägt den Titel “Das längste Jahrhundert des Osmanischen Reiches”. Es bezieht sich auf das 19. Jahrhundert, in dem der Zerfall des einstigen Weltreiches immer offenkundiger würde. Kriege, Konferenzen, Verträge – es nahm kein Ende.

Der 15. Juli dieses Sommers ist ein Tag, der seitdem nahezu täglich thematisiert wird. Die „längste Nacht des Jahres“ wurde zum hellichten Tag, der die Menschen auf die Straßen und an die Bildschirme trieb. Obwohl so viel geschah und so viel darüber berichtet wurde, gibt es immer noch viele offene Fragen rund um den gescheiterten Putschversuch.

Die parlamentarische Untersuchungskommission ist angetreten, um Licht in dieses Dunkel zu bringen. Zwei Monate nach ihrer Gründung muss man jedoch ein ernüchterndes Zwischenfazit ziehen. Das liegt aber nicht nur an ihr.

Gespaltene Gesellschaft, verschiedene Öffentlichkeiten

Wir erleben seit Jahren eine Türkei, in der einzelne Teile der Gesellschaft ihre eigenen Öffentlichkeiten geschaffen haben. Dem weitgehend monolithischen Block der Erdoğan-Anhänger stehen viele Regierungskritiker gegenüber, die zudem auch untereinander stark zerstritten sind. Es ist kaum möglich, auf einen gemeinsamen Nenner zu kommen. Die einzelnen Gruppen sind nicht zugänglich für Argumente, viele verzichten daher gänzlich auf sie. Die Zerschlagung oder Gleichschaltung der Medien macht die Sache nicht einfacher. Der Putschversuch war einer der wenigen Momente, in dem sich die Bevölkerung mit all ihren unterschiedlichen Gruppierungen geschlossen gegen die Militärs stellte.

Auf politischer Ebene ist diese Polarisierung besonders zwischen AKP und CHP zu beobachten. Während in den ersten Tagen nach dem 15. Juli ein weitgehender Konsens unter den Parteien herrschte, brach dieser später wieder auf. Die HDP ist vollkommen außen vor, die AKP und die MHP machen mehr oder weniger gemeinsame Sache, die CHP ist isoliert.

Fehlende konstruktive und seriöse Oppositionsarbeit haben das Vertrauen der Menschen in die Politik schon vor dem Putschversuch schwinden lassen – und die AKP glauben lassen, dass sie auch ohne jegliche kritische Stimmen regieren kann. Die Popularität Erdoğans nimmt in diesen schwierigen Zeiten derweil unentwegt zu. Die Menschen sehnen sich nach einer starken Persönlichkeit, die sie durch die zahlreichen Krisen der Gegenwart führt. Dass die AKP für die Krisen mitverantwortlich ist, lassen sie dabei oft außer Acht. Die Regierungspartei verfügt über die Deutungshoheit. Diesen taktischen Vorteil nutzt sie geschickt aus.

CHP: Kommission arbeitet nicht unabhängig

Wie groß die Diskrepanz zwischen AKP und CHP ist, lässt sich an ebenjener Kommission beobachten. Die CHP wirft den AKP-Mitgliedern der Kommission vor, nicht unabhängig zu sein und die Arbeit des Gremiums zu erschweren. Dieses soll noch bis Ende des Jahres zusammenkommen, um zu rekonstruieren, was in der Nacht des 15. Juli passiert ist. Bisher wurden 18 Sitzungen abgehalten.

Der schwerwiegendste Vorwurf: Die wichtigsten Personen der Nacht würden nicht angehört. Gemeint sind Generalstabschef Hulusi Akar, Geheimdienstchef Hakan Fidan und Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan. Akar wurde von den Putschisten festgehalten, Fidan habe schon im Vorfeld erfahren müssen, dass ein Staatsstreich in Vorbereitung sei und Erdoğan sei derjenige, der in der Nacht hätte getötet werden sollen.

Kommissionsvorsitzender Reşat Petek hat unter dem zunehmenden Druck Stellung dazu bezogen, warum die genannten Personen bislang nicht angehört worden sind. Man sei zu dem Schluss gekommen, dass es „nicht richtig“ sei, den Präsidenten vorzuladen. Selbiges gelte für Ministerpräsident Binali Yıldırım. Man werde aber in den nächsten Tagen an den Urlaubsort Marmaris fahren, um vor Ort Untersuchungen vorzunehmen. Dort soll sich Erdoğan am Putschabend aufgehalten haben. Eine Anhörung von Hakan Fidan hänge von der Erlaubnis des Ministerpräsidenten ab, da er diesem unterstehe. Akar werde man hingegen in naher Zukunft vorladen. Dieser sei zurzeit mit der Führung des türkischen Militärs, das „in zwei Kriege in Syrien und dem Irak involviert ist“, zur Genüge ausgelastet. Ob sich das in den nächsten drei Wochen ändern wird, ist mehr als fraglich.

Gülen-Bewegung im Fokus

Mehr als mit Erdoğan, Fidan und Akar beschäftigt sich die Kommission ohnehin mit der Gülen-Bewegung. Obwohl noch nicht endgültig bewiesen ist, dass sie am Putschversuch beteiligt war, herrscht in der Türkei ein Konsens, dass sie den Putschversuch eigenständig geplant und durchgeführt hat. Erdoğan erklärte vor zwei Wochen, dass er viel über die Bewegung und ihre Machenschaften wisse, es jedoch nicht an der Zeit sei, darüber zu sprechen. Er war es auch, der bereits die Korruptionsermittlungen im Dezember 2013 als Putsch gegen ihn wertete und dafür den Prediger Fethullah Gülen verantwortlich machte. In der Kommission war auch die Idee aufgekommen, den in den USA lebenden Gülen zu befragen, diese wurde dann jedoch wieder verworfen.

Welche Ergebnisse die Kommission im Januar präsentieren wird, bleibt abzuwarten. Großen Hoffnungen darf man sich aber sicher nicht hingeben. Dass die CHP sie öffentlich in Zweifel ziehen wird, ist schon jetzt absehbar.