Bürgerkrieg in Syrien

Syrien-Verhandlungen in Astana starten vielversprechend- trotz eines ersten Dämpfers

Frieden in Syrien? Immer noch weit entfernt. Die Hoffnungen liegen nun auf den Gesprächen in Astana, die heute Morgen begonnen haben. Der Argwohn zwischen syrischer Regierung und Rebellen ist riesig. Doch bei den Gesprächen in Astana soll die Grundlage für einen möglichen Durchbruch geschaffen werden. Das Regime äußert sich durchaus optimistisch.

Von: ,

Nach monatelangen heftigen Kämpfen und der vollständigen Eroberung Aleppos durch das Regime haben neue Syrien-Gespräche in Kasachstan begonnen. “Ich bin zuversichtlich, dass Astana die notwendigen Grundlagen für alle beteiligten Parteien schaffen wird, um eine passende Lösung für die syrische Krise zu finden”, sagte der kasachische Außenminister Kairat Abdrachmanow am Montag zur Eröffnung der Verhandlungen in der Hauptstadt Astana. Inhaltlich soll es zunächst um die Stärkung der brüchigen Waffenruhe im Bürgerkriegsland Syrien gehen.

Die Vertreter von Regierung und Oppositionsgruppen kamen zwar in einem Saal in einem Hotel zusammen, blieben aber getrennt. Zwischen ihnen saßen die kasachischen Gastgeber und die Delegationen Russlands, des Irans und der Türkei. Diese drei Staaten haben das Treffen organisiert.

Zuvor war intern darum gerungen worden, ob die Regierungsvertreter und die Regimegegner direkt miteinander sprechen. Vertreter der Opposition erklärten sich zwar unter Bedingungen dazu bereit, trotzdem wurde eine andere Entscheidung getroffen. “Zur Eröffnung treffen alle zusammen. Aber bei der nächsten Sitzung, so wurde mir gesagt, wird es keine direkten Kontakte geben, alles wird über einen Vermittler laufen”, zitierte die russische Nachrichtenagentur Tass einen Sprecher der Opposition. “Die Zeit ist noch nicht reif”, um an einem Tisch zu sitzen, berichtete der Sprecher des wichtigsten Oppositionsbündnisses, der Syrischen Nationalen Koalition.

“Es ist zu früh, um den Erwartungen Grenzen zu setzen”

Die Delegation der Regierung wird wie bereits bei den vergangenen Treffen in Genf vom syrischen UN-Botschafter Baschar al-Dschafari geführt. “Es ist zu früh, um den Erwartungen Grenzen zu setzen und wir haben Anweisungen, uns konstruktiv zu verhalten”, ließ er am Sonntagabend durchaus optimistisch mitteilen. Die Regierung hoffe, dass die Gespräche in Astana zunächst zu einem Ende der Kämpfe führen würden. So sollten terroristische Gruppen von moderaten getrennt werden. Er sprach dabei von der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) und dem syrischen Ableger des Terrornetzwerkes Al-Kaida.

An der Spitze der Oppositionsgruppen steht demgegenüber der ebenfalls bereits aus Genf bekannte Mohammed Allusch. Er gehört der einflussreichen, radikal-islamischen Gruppe Dschaisch al-Islam an und hatte die Oppositionsgruppen bereits bei den Verhandlungen in Genf im vergangenen Jahr vertreten. Von den namhaften Oppositionsvertretern hatte die radikal-islamische Gruppe Ahrar al-Scham die Teilnahme an den Gesprächen abgelehnt. Allusch bekräftigte die Voraussetzung einer Waffenruhe für politische Gespräche: “Wir sind hergekommen, um zunächst einmal die Feuerpause zu stärken. Wir werden keine weiteren Schritte einleiten, bevor das nicht vor Ort umgesetzt wird.”

Russland und die Türkei haben die Konferenz initiiert; der Iran hatte jedoch eine Teilnahme der USA bis zuletzt kritisiert. Die USA ist mit ihrem kasachischen Botschafter als Beobachter bei den Gesprächen vertreten. Präsident Donald Trump schickte keine eigene Delegation. Vertreter Russlands, der Türkei und des Iran trafen sich nach Angaben russischer Medien bereits zu ersten Gesprächen am Sonntag. Details zu diesen Verhandlungen wurden nicht bekannt.

Ein Durchbruch in Astana gilt als unwahrscheinlich. Vielmehr sollen die Gespräche den Weg für die ab 8. Februar angesetzte neue Verhandlungsrunde in Genf ebnen. In dem seit den arabischen Aufständen 2011 andauernden Bürgerkrieg starben Hunderttausende Menschen.

Gewalt in Syrien geht weiter

Währenddessen ging die Gewalt in Syrien am Wochenende vereinzelt weiter. Bei einem Autobombenanschlag am Rande des syrischen Flüchtlingslagers Rukban in der Nähe der Grenze zu Jordanien wurden nach Angaben von Aktivisten mindestens elf Menschen getötet. Dutzende weitere Menschen seien verletzt worden, berichtete die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte am Samstag. Zunächst bekannte sich niemand zu der Tat.

In Rukban leben schätzungsweise 70 000 Flüchtlinge im Niemandsland zwischen Syrien und Jordanien in der Wüste. Jordanien hatte das Gebiet im vergangenen Juni zu einer Militärzone erklärt und die Grenzen geschlossen, nachdem Attentäter des Islamischen Staates einen Anschlag auf jordanische Sicherheitskräfte in der Nähe des Lagers verübt hatten. In der Vergangenheit hatte es bereits mehrere Anschläge in dem Lager gegeben.

Aus der Provinz Idlib berichteten lokale Journalisten von einem Drohnenangriff auf die extremistische Gruppe Fatah al-Scham. Dabei seien zwei ranghohe Dschihadisten sowie deren Fahrer gestorben. Fatah al-Scham gilt als der syrische Ableger des Terrornetzwerkes Al-Kaida. Die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte bestätigte eine Explosion, ließ ihren Ursprung aber offen. Der Einsatz einer Drohne deutet auf einen Angriff der USA hin. (dpa/dtj)