Tiefe Strukturen im deutschen Geheimdienst?

Berlin – Der Auslandsgeheimdienst hatte nach einem Bericht des Nachrichtenmagazins Der Spiegel selbst Anzeige gegen den ehemaligen Leiter der BND-Auenstelle in Mainz erstattet. Die Staatsanwaltschaft Heidelberg ermittelte gegen den ehemals hochrangigen Mitarbeiter des Bundesnachrichtendienstes (BND) wegen des Verdachts der Bildung einer bewaffneten Gruppe und Verstoes gegen das Waffengesetz.

Zuvor sei dort die Innenrevision des Nachrichtendienstes auf den Mann aufmerksam geworden. ber die genauen Hintergr端nde und Einzelheiten wurde bislang wenig bekannt. Ein BND-Sprecher wollte den Bericht am Freitag in Berlin nicht kommentieren. Der Dienst 辰uere sich grunds辰tzlich nicht zu Personalangelegenheiten. Auch die Staatsanwaltschaft wollte sich zu den Vorg辰ngen zun辰chst nicht 辰uern. Jedoch seien die Ermittlungen eingestellt worden. Die durchgef端hrten Ermittlungen haben keinerlei Anhaltspunkte f端r ein strafbares Verhalten des Beschuldigten ergeben, teilte die Staatsanwaltschaft am Freitag mit.

Angeklagter BND-Mann: Verbindungsglied zu anderen Nachrichtendiensten

Nach Spiegel-Angaben geht es um den fr端heren Leiter der BND-Verbindungsstelle 61 in Mainz, die die Aufgabe habe, Kontakt zu ausl辰ndischen Streitkr辰ften und zur Auenstelle des US-Nachrichtendienstes CIA in Wiesbaden zu halten. Angeblich sei der BND-Mann dort unter anderem f端r die Schieausbildung zust辰ndig gewesen.

In den letzten Monaten mehrten sich in Deutschland kritische Stimmen, die vor dem Hintergrund der bis heute nicht vollst辰ndig aufgekl辰rten NSU-Aff辰re eine berpr端fung der deutschen Sicherheitsorgane auf geheime rechte Strukturen forderten.

Der Anwalt des Beschuldigten erkl辰rte nach Darstellung des Magazins, es gehe um eine b旦sartige Intrige der Vorgesetzten seines Mandanten, die das Soldatische des altgedienten BND-Mitarbeiters abgelehnt habe. Ob der BND im Zuge interner Ermittlungen auf den Mann aufmerksam wurde und deshalb Anzeige erstattete oder ob sich der Dienst auf Grund 辰uerer Ermittlungen im Rahmen der NSU-Aufkl辰rung medienwirksam von einem belastenden Mitarbeiter trennen will werden vorraussichtlich die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Heidelberg zeigen.

Der Berliner Universit辰tsprofessor und Extremismusforscher Prof. Dr. Hajo Funke analysierte anhand von elf Thesendie Hintergr端nde der Mordserie des neonationalsozialistischen Terroristentrios und ging auf die sog. Pannenserie im Zuge der polizeilichen Ermittlung ein. Dabei stellte er den Begriff einesundemokratischen Schattenreichs in den Raum. (dpa/dtj)