Türkei erlaubt zweiten Besuch von Deniz Yücel

Rund drei Monate sitzt Deniz Yücel jetzt in Haft. Nun darf er wieder besucht werden. Im angespannten deutsch-türkischen Verhältnis ist das ausnahmsweise eine positive Nachricht. Aber zur Entspannung reicht das nicht. Dafür gibt es noch zu viele andere Baustellen.

Zum zweiten Mal seit seiner Festnahme erhält der deutsch-türkische Journalist Deniz Yücel Besuch vom deutschen Generalkonsul in Istanbul. Wie das Auswärtige Amt am Mittwoch in Berlin mitteilte, soll die Begegnung am Donnerstag stattfinden. Das Auswärtige Amt begrüßte die Genehmigung, bekräftigte aber zugleich die Forderung, Yücel freizulassen.

Dem Journalisten werden Volksverhetzung sowie Terrorpropaganda für die Terrororganisation PKK und die von Ankara geächtete Gülen-Bewegung vorgeworfen. Er war im Februar festgenommen worden.

Die andauernde Haft sei umso unverständlicher, weil Yücel bereit sei, sich einem Prozess in der Türkei zu stellen, sagte Außenamtssprecher Martin Schäfer. «Es gibt aus unserer Sicht keinen Grund für eine Untersuchungshaft.»

Generalkonsul Georg Birgelen hatte Yücel Anfang April erstmals im Gefängnis in Silivri westlich von Istanbul besuchen können. Es gehe auch jetzt darum, die Haftbedingungen des «Welt»-Korrespondenten zu überprüfen und zu sehen, «wie es Herrn Yücel geht», sagte Schäfer.

Keine Bewegung gibt es dagegen im Fall der ebenfalls wegen Terrorverdachts in der Türkei festgenommenen deutschen Übersetzerin Mesale Tolu. Auch hier dringt die Bundesregierung auf die Möglichkeit eines Haftbesuchs. Anders als Yücel, der einen deutschen und einen türkischen Pass besitzt, hat Tolu nur die deutsche Staatsangehörigkeit. Deshalb gebe es einen völkerrechtlichen Anspruch auf konsularische Betreuung, sagte Schäfer.

Eine weitere massive Belastung des deutsch-türkischen Verhältnisses war am Montag entstanden, als Ankara Bundestagabgeordneten einen Besuch deutscher Soldaten im Nato-Stützpunkt Incirlik verweigerte. Dies wurde damit begründet, dass türkischen Soldaten in Deutschland zuvor Asyl gewährt worden war. Ihnen wirft die Regierung in Ankara vor, in den Putschversuch vom Juli 2016 involviert gewesen zu sein.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen prüft am Freitag in Jordanien, ob die deutschen «Tornado»-Aufklärungsjets möglicherweise dorthin verlegt werden können.

dpa/dtj