UN beenden Syrien-Mission – Brahimi 端bernimmt Vermittlerrolle

Damaskus/New York (dpa) – Die Vereinten Nationen ziehen ihre Beobachter in Syrien wegen der ausufernden Gewalt im Land ab. Unsmis wird auslaufen, sagte der franz旦sische UN-Botschafter G辿rard Araud nach Beratungen des Weltsicherheitsrats am Donnerstag in New York. Wir alle hatten das Gef端hl, dass die Bedingungen f端r eine Verl辰ngerung nicht gegeben sind.

Daf端r wurde ein neuer Sondervermittler im Syrien-Konflikt gefunden: Nach Informationen der russischen Agentur Interfax aus Diplomatenkreisen wird der algerische Krisendiplomat Lakhdar Brahimi (78) den scheidenden Vermittler Kofi Annan zum 1. September abl旦sen. Aus westlichen Diplomatenkreisen in New York hie es, dass Brahimi grunds辰tzlich zugesagt habe, aber noch mit dem UN-Sekretariat 端ber Einzelheiten seines Mandats spreche.

Das Unsmis-Mandat l辰uft an diesem Sonntag um Mitternacht aus. F端r eine Verl辰ngerung h辰tten zwei Bedingungen erf端llt werden m端ssen: weniger Gewalt und kein Einsatz von schweren Waffen mehr. Die Pr辰senz der UN in Syrien werde aber andauern, sagte Araud. In einem Brief an UN-Generalsekret辰r Ban Ki Moon habe er die Er旦ffnung eines Verbindungsb端ros in Damaskus unterst端tzt.

Auenminister Guido Westewelle bedauerte das Ende der Beobachtermission. Wichtig ist jetzt, dass es auch weiter eine Pr辰senz der Vereinten Nationen in Syrien geben wird, sagte er in einer Mitteilung.

Die unbewaffnete Beobachtertruppe hatte ihre Arbeit in Syrien im April begonnen, war aber von Anfang an auf Widerstand gestoen. Zwei Monate sp辰ter zogen sich die 300 Mann wegen der zunehmenden Gewalt in die Kasernen zur端ck oder verlieen das Land. Auch der Friedensplan von Sondervermittler Kofi Annan bestand von Anfang an nur auf dem Papier.

Russlands UN-Botschafter Witali Tschurkin k端ndigte f端r diesen Freitag ein Treffen der Syrien-Aktionsgruppe gemeinsam mit den Botschaftern des Irans und Saudi-Arabiens in New York an.

Nach UN-Angaben sind 2,5 Millionen Menschen in Syrien auf Hilfe angewiesen. Die humanit辰re Lage habe sich massiv verschlechtert, sagte UN-Nothilfekoordinatorin Valerie Amos. UN-Generalsekret辰r Ban mahnte vor dem Treffen des Weltsicherheitsrates: Die Menschen in Syrien haben zu viel und zu lange gelitten. So kann es nicht weitergehen.

Selbst in der muslimischen Welt ger辰t das Regime von Machthaber Baschar al-Assad zunehmend ins Abseits. Mit groer Mehrheit beschlossen die islamischen L辰nder in der Nacht zum Donnerstag in der saudischen Stadt Mekka, die Mitgliedschaft Syriens in der Organisation der Islamischen Kooperation (OIC) auszusetzen. Die Teilnehmer des Treffens seien sich einig, dass die Gewalt umgehend aufh旦ren m端sse, hie es. Dem Beschluss seien hitzige Debatten hinter verschlossenen T端ren vorausgegangen, sagte ein arabischer Diplomat der Nachrichtenagentur dpa.

Die Arabische Liga und die meisten ihrer Mitglieder hatten schon im vergangenen November mit dem Assad-Regime gebrochen. Saudi-Arabien, Katar, Jordanien und die T端rkei unterst端tzen die syrischen Rebellen.

Die humanit辰re Lage hat sich verschlechtert, seitdem ich im M辰rz hier war, sagte UN-Nothilfekoordinatorin Amos in Damaskus. Es fehle an Lebensmitteln, Unterk端nften, sauberem Wasser und sanit辰ren Einrichtungen. Dar端ber hinaus w端rden die UN durch die anhaltende Gewalt daran gehindert, den Menschen ausreichend Hilfe zukommen zu lassen. Auch gebe es daf端r zu wenig finanzielle Mittel.

Seit Beginn des Syrienkonflikts im M辰rz 2011 starben nach UN-Sch辰tzungen mindestens 18 000 Menschen, Oppositionsgruppen sprechen von mehr als 20 000 Toten. Mindestens 150 000 Menschen flohen nach UN-Angaben in Nachbarl辰nder.

Nach Angaben von Aktivisten wurden am Donnerstag mindestens 62 Menschen von den Regierungstruppen get旦tet, die meisten davon in der Provinz Aleppo. Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) berichtete, beim Abwurf von mindestens zwei Bomben sei dort am Mittwoch in der Ortschaft Asas ein ganzer H辰userblock in Schutt und Asche gelegt worden. Mindestens 52 Zivilisten wurden nach Oppositionsangaben get旦tet, 端ber 100 Menschen seien verletzt worden. Unter den Opfern seien viele Frauen und Kinder.

Der franz旦sische Auenminister Laurent Fabius rief Assad erneut zum R端cktritt auf. Wir sehen, dass Assad sein eigenes Volk abschlachtet. Er muss gehen, und je fr端her, desto besser, sagte Fabius bei einem Besuch in der jordanischen Zeltstadt Saatari, die f端r syrische Fl端chtlinge eingerichtet wurde.