UN-Menschenrechtsrat debattiert Gewalt in Syrien

Genf (dpa) – Dem Gremium in Genf liegt eine Resolution vor, mit der die Regierung in Damaskus am Freitag einmal mehr verurteilt werden soll.

Zudem soll eine umfassende unabh辰ngige Untersuchung des Massakers in der syrischen Ortschaft Al-Hula beschlossen werden, dem vor einer Woche mehr als 100 Menschen zum Opfer fielen. Die Verantwortlichen sollen laut Beschlussvorlage benannt und m旦glichst vor Gericht gestellt werden.

Im Resolutionsentwurf heit es, das Massaker in Al-Hula stelle eine emp旦rende Verletzung internationalen Rechts dar. Die syrische Regierung verstoe weiterhin gegen ihre Verpflichtung, auf Gewalt in allen Formen zu verzichten, darunter auch auf den Einsatz von Artillerie gegen Wohngebiete.

Die Resolution wurde von der T端rkei, den USA und Katar eingebracht und wird von zahlreichen Staaten unterst端tzt, darunter Deutschland und anderen Mitgliedsl辰ndern der EU. In diplomatischen Kreisen wurde damit gerechnet, dass Russland und China gegen die Resolution stimmen. Anders als im Sicherheitsrat haben sie im UN-Menschenrechtsrat jedoch kein Veto-Recht.

Deutschland bef端rwortet nach Angaben seines Genfer UN-Botschafters Hanns Schumacher, dass die mutmalichen Verantwortlichen f端r das Massaker von Al-Hula vor den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag gestellt werden. 束Darauf w端rde eine Untersuchung wohl hinauslaufen損, sagte er am Rande der Sitzung. Im Resolutionstext wird dies nicht ausdr端cklich gefordert, da neben Russland und China auch die USA nicht zu den Mitgliedstaaten des Haager Gerichtshofes geh旦ren.