Waffenruhe in Syrien kommt um Mitternacht

Die Rebellen und die Regierung in Damaskus haben sich auf eine landesweite Waffenruhe in Syrien geeinigt. Sie soll in der Nacht von Donnerstag auf Freitag um Mitternacht beginnen, berichtete die staatliche syrische Nachrichtenagentur Sana. Die T端rkei und Russland waren an den Verhandlungen beteiligt gewesen und wollen nun garantieren, dass sich beide Seiten an das Abkommen halten.

Eigentlich vertreten Moskau und Ankara entgegengesetzte Positionen: W辰hrend der russische Pr辰sident Wladimir Putin den syrischen Machthaber Baschar al-Assad unterst端tzt, deckt die T端rkei den Rebellen den R端cken. „Dass wir vermitteln, bedeutet nicht, dass wir das Assad-Regime anerkennen“, betonte der t端rkische Auenminister Mevl端t avuolu am Donnerstag.

Dass die T端rkei die Herrschaft Assads nun vor端bergehend duldet, h辰ngt mit der Kurden-Frage zusammen. Ankara ist strikt gegen ein autonomes kurdisches Gebiet im Grenzgebiet von der T端rkei, Syrien und Irak. Allerdings unterst端tzt die von den USA angef端hrte Koalition auch kurdische K辰mpfer im Kampf gegen die Terrormiliz, die sich selbst „Islamischer Staat“ (IS) nennt. Um ein Erstarken der Kurden zu verhindern, nimmt die T端rkei Assad in Kauf.

Terrororganisationen wie der IS von Waffenruhe ausgeschlossen

Terrororganisationen sind von der am Donnerstag vereinbarten Waffenruhe ausgeschlossen. Damit sind in erster Linie dschihadistische Vereinigungen wie der IS oder die ehemalige Al-Nusra-Front gemeint. avuolu unterstrich dagegen, dass auch die kurdische YPG, ein syrischer Ableger der t端rkischen PKK, eine Terrororganisation sei. „Sollte die YPG die Waffen ruhen lassen und kein Kanton errichten, kann sie mit am Verhandlungstisch sitzen“, r辰umte der t端rkische Auenminister ein.

Noch bis kurz vor der Einigung blieb es unklar, ob der Iran sich an dem Abkommen beteiligen w端rde, so avuolu am Mittag. Die Nachrichtenagentur Reuters berichtete, Syrien solle in informelle Zonen aufgeteilt werden, die unter Einfluss verschiedener Regionalm辰chte stehen sollen. Sie berief sich auf eine anonyme Quelle. Demnach solle Assad bis zur n辰chsten Wahl im Amt bleiben. Eine solche Regelung w端rde einen gewaltigen Machteinschnitt f端r den syrischen Pr辰sidenten bedeuten. Jedoch gilt es als unwahrscheinlich, dass es Assad gelingt, die Kontrolle 端ber ganz Syrien wiederzuerlangen das haben die vergangenen Jahre gezeigt.

Nun blickt die Welt mit Spannung auf Syrien. Bisherige Waffenruhen waren nur unvollst辰ndig eingehalten worden oder scheiterten. Die neue Einigung k旦nnte eine Chance f端r das B端rgerkriegsland sein, die Gewalt zumindest einzud辰mmen und den Menschen eine Atempause zu g旦nnen.