Zuf채lle, die keine sind?

Auch wenn sie f체r viele Menschen, die die Dinge aus einer tagespolitischen Perspektive heraus betrachten, schon l채ngst kein Thema mehr sind, mussten doch zwei Ereignisse, die vor den Wahlen in Frankreich stattgefunden hatten, bei genauerer Betrachtung recht mysteri철s anmuten.

Der erste Fall betrifft den ehemaligen IWF-Vorsitzenden Dominique Strauss-Kahn. Politische Beobachter in und au횩erhalb Frankreichs sahen in diesem Mann, der auch unter dem Akronym DSK bekannt ist, einen aussichtsreichen Kandidaten f체r die Pr채sidentschaftswahlen 2012.

Man sah in ihm nicht nur einen potenziellen ernsthaften Herausforderer des amtierenden charismatischen Pr채sidenten Nicolas Sarkozy, sondern auch jemanden, der kraft seiner Kompetenz auch in der Lage w채re, Frankreich aus dem wirtschaftlichen Chaos herauszuholen. DSK, der zum damaligen Zeitpunkt als Sarkozys aussichtsreichster Gegenkandidat galt, sollte aber schon bald zuerst seine Position als Pr채sident des IWF verlieren und in weiterer Folge auch vorzeitig aus dem Wahlkampf-Rennen ausscheiden. Der Grund hierf체r waren die Beschuldigungen einer Hotelbediensteten in New York, die ihm vorgeworfen hatte, sie sexuell bel채stigt zu haben.

Der zweite Vorfall ereignete sich, als Sarkozy auch gegen체ber Fran챌ois Hollande, dem Folgekandidaten der Sozialisten, in Bedr채ngnis geriet. Es waren gerade mal noch 2 Monate Zeit bis zu den Wahlen und alle Umfrageergebnisse sprachen eindeutig gegen Sarkozy. Vermeintlich genau zur rechten Zeit ereignete sich ein 엍slamistischer Terroranschlag in Toulouse und die Terrorbek채mpfung galt ebenso wie die Innere Sicherheit stets als wichtiges Profilierungsthema f체r Sarkozy.

War Mohammed Merah ein Polizeispitzel?

Der Tatverd채chtige Mohammed Merah, ein Franzose mit nordafrikanischen Wurzeln, brachte in Toulouse innerhalb von zehn Tagen drei franz철sische Soldaten, einen j체dischen Lehrer sowie drei j체dische Kinder um. Am Ende einer 32-st체ndigen Polizeiaktion wurde er get철tet. Es wurde anschlie횩end verk체ndet, der 23-j채hrige Merah habe aus Rache f체r get철tete pal채stinensische Kinder gemordet.

In Anbetracht eines so schweren Verbrechens ist jedes Detail 체ber den Tatverd채chtigen, von seinem Namen bis hin zu seinen Verbindungen, bedeutend. In der franz철sischen Presse war zu lesen, er habe in Pakistan und Afghanistan eine milit채rische Ausbildung durchlaufen.

Nachdem die Spezialeinheit der franz철sischen Polizei (RAID) die Spur zu Merah gefunden hatte, richtete sich der Blick der franz철sischen, sowie der internationalen Medien auf Toulouse. Nach einer langen Belagerung und geduldigem Warten wurde der Tatverd채chtige m철glicherweise auf der Flucht -, mit einem Kopfschuss get철tet, als er vom Balkon eines von allen Seiten umzingelten Hauses zu springen versuchte.

Bereits im Zuge der innerbeh철rdlichen und medialen Aufarbeitung des Einsatzes tauchten jedoch erste Fragen auf. Der Gr체nder der Sondereinsatztruppe der Gendarmerie, Christian Prouteau, sagte bez체glich des Einsatzes: 얱채ren in die Wohnung, in der sich Merah verschanzt hatte, Tr채nengasbomben geworfen worden, w채re er innerhalb von 5 Minuten gezwungen gewesen, sich zu stellen. Indem man aber Handgranaten geworfen hatte, stachelte man nur den Widerstandswillen des Verfolgten an.

얝rmittlungspannen nach NSU-Art?

Die Zweifel an der Vorgehensweise der Einsatzkr채fte wurden in weiterer Folge immer gr철횩er. Obwohl die Spezialeinheiten der Polizei die M철glichkeit gehabt h채tten, Merah lebend zu fangen, t철teten sie ihn durch einen Kopfschuss, noch bevor gekl채rt werden konnte, ob er die Morde allein begangen h채tte oder eine Organisation dahinter steckte. Die offiziellen Stellen erkl채rten, dass es sich bei ihm um einen terroristischen Einzelt채ter gehandelt h채tte.

Die Botschaft an das franz철sische Volk wurde dadurch umso be채ngstigender: Merah w채re in der Lage gewesen, alleine eine terroristische Aktion durchf체hren. Er brauchte daf체r keine Mitt채ter und Hinterm채nner. Als die Antiterroreinheit der Polizei Merah zum 엁insamen Wolf erkl채rte, war die Verkn체pfung, dass jeder Muslim ein potenzieller Terrorist sein k철nnte, hergestellt, ohne dass dies noch jemand offen h채tte aussprechen m체ssen.

Erst eine Weile sp채ter kam heraus, dass Merah m철glicherweise ein Polizeispitzel gewesen sein k철nnte. Er w채re unter st채ndiger Beobachtung gewesen und h채tte quasi unter 얪olizeiaufsicht die Morde begehen k철nnen: Diese These vertraten nicht irgendwelche obskuren Verschw철rungstheoretiker, sondern Yves Bonnet, der ehemalige Leiter des franz철sischen Geheimdienstes w채hrend der Amtszeit des fr체heren Pr채sidenten Fran챌ois Mitterand.

Merah, dem es verboten war, auf dem Luftweg in die USA einzureisen, soll mithilfe des franz철sischen Geheimdienstes in der Lage gewesen sein, einige L채nder des Nahen Ostens zu bereisen, u.a. Israel und T체rkei. Sein Telefon w채re 체ber das gesamte Jahr 2011 hinweg von der Polizei abgeh철rt worden und obwohl Mitarbeiter des Geheimdienstes einen Tag vor dem Anschlag auf die j체dische Schule an seine IP Adresse gelangt sein sollen, w채ren die franz철sischen Sicherheitskr채fte nicht in der Lage gewesen, Merah an seinen Taten zu hindern.

Warum hakten die Medien nicht nach?

Obwohl auf diese Weise einige Fragen offen blieben, hielt sich das Interesse der rechten wie der linken Mainstreammedien die sich nach Auffassung mancher Beobachter in Frankreich nicht allzu wesentlich voneinander unterscheiden sollen an der n채heren Recherche bez체glich potenziell aufkl채rungsbed체rftiger Einzelheiten in eher 체berschaubaren Grenzen.

Nach Auffassung zahlreicher politischer Beobachter erscheint es vor diesem Hintergrund als verfr체ht, die beiden angesprochenen Ereignisse den unfreiwilligen Abgang Strauss-Kahns wie die Morde, die Merah zur Last gelegt werden mit Blick auf die gegebenen Umst채nde und mutma횩lichen Verquickungen ad acta zu legen. Der Beigeschmack erscheint jedenfalls als bitter: Ersterer wurde medial aus dem Pr채sidentschaftsrennen gedr채ngt. Letzterer wurde vor den Augen der 횜ffentlichkeit get철tet und nahm seine Geheimnisse mit ins Grab. Und beides ereignete sich in einer politisch sehr heiklen Phase.

Auch die USA befinden sich derzeit in einem Wahlkampf. Und es ist keine drei Wochen her, da ein von mysteri철sen und zweifelhaften Personen produzierter, abscheulicher Film nicht unerhebliche Wirkung auf die Innenpolitik der USA zu entfalten begann. Der Film, der Proteste in der islamischen Welt hervorrief, die mit dem Tod vieler Menschen, darunter des US-Botschafters in Libyen, endeten, ruft unvermittelt auch wieder die Ereignisse in Frankreich in Erinnerung.

Es gibt nach Auffassung von Beobachtern auch hier tonnenweise Fragezeichen. Der libysche Parlamentsvorsitzende Mohammed Yusuf Al-Magarieff sagte sogar, der Anschlag in Bengasi w채re eine 엀etailliert durchgef체hrte Operation gewesen. Und er ist nicht der Einzige, der organisierte Machenschaften hinter den Ereignissen vermutet.

Gibt es 얝rgenekon nur in der T체rkei?

Schon immer hatten Menschen in Anbetracht solcher Ereignisse 체ber die m철gliche Rolle von Akteuren aus 엀unklen und geheimen Machenschaften spekuliert. Beweisen konnte man derartige Verwicklungen jedoch nie.

Vielleicht k철nnen die Erkenntnisse des Gerichtsverfahrens in der T체rkei 체ber den Anschlag auf das Oberverwaltungsgericht des Landes auch hier aufschlussreich sein. In den Mainstreammedien des Landes wurde der Anschlag urspr체nglich als eine 얖uflehnung eines radikalen Islamisten gegen die Republik etikettiert. Im Laufe des Prozesses stellten sich aber der wahre Hintergrund des Anschlages und die Verbindungen des Attent채ters heraus.

Alle Beweise wiesen auf ein organisiertes Komplott hin, mit einer Verflechtung in Richtung der Geheimdienste und des t체rkischen Untergrundnetzwerkes 얝rgenekon. Zudem wurden w채hrend des gesamten Geschehens die Sicherheitskameras der OYAK ausgeschaltet und die noch verwertbaren Aufnahmen wurden anschlie횩end gel철scht.

Die Enth체llung des Treibens des lokalen Netzwerks 얝rgenekon k철nnte jedoch nur die Spitze des Eisberges sein. Wer kann ausschlie횩en, dass es so etwas wie 얝rgenekon nicht auch in anderen L채ndern, auf 체berregionaler bzw. sogar auf globaler Ebene geben k철nnte. Doch w체rden die Medien, die politisch Verantwortlichen, die Polizei und die Justiz auch in einem solchen Fall den Willen aufbringen, auch die Machenschaften eines m철glichen 얟lobalen Ergenekon aufzudecken?