Abzug der internationalen Kampftruppen

Manchmal ist es auch von Vorteil, dass man als Außenminister so wenig Zeit hat. So blieb Guido Westerwelle bei seinem Blitzbesuch am Samstag in Kabul von Vorwürfen wegen der jüngsten Afghanistan-Reise seiner Kanzlerin verschont. Die Tatsache, dass es Angela Merkel nicht einmal für nötig gehalten hatte, Afghanistans Präsident Hamid Karsai vorab vom Flug zu den deutschen Hindukusch-Truppen zu informieren, spielte keine Rolle mehr. Abgesehen davon, dass Karsais Außenminister Zalmai Rassoul nun plötzlich behauptete, Kabul habe sehr wohl darüber Bescheid gewusst.

Merkels Abfuhr für Karsai hatte Anfang Mai für einigen Ärger gesorgt – für viele ein weiteres Indiz dafür, dass der Westen mit seinem langzeitigen Wunschpartner nicht mehr zufrieden ist. Das Vertrauen, dass die nicht ungefährlichen Truppenbesuche tatsächlich vor den islamistischen Taliban geheim gehalten werden, ist weg. Viele machen den seit 2001 regierenden Präsidenten persönlich dafür verantwortlich, dass es in Afghanistan kaum noch Fortschritte gibt: weder beim Kampf gegen die Korruption noch beim Versuch, eine einigermaßen funktionierende Demokratie aufzubauen.

Westerwelle war nun nach fast einem Jahr der erste deutsche Minister, der wieder im streng gesicherten Präsidentenpalast von Kabul zu Gast war. Nur für 45 Minuten, aber immerhin. So hielt man sich jedenfalls nicht lange mit Vorreden auf. Die Botschaft: Deutschland ist weiterhin bereit, den Wiederaufbau mit der Bundeswehr und auch mit viel Geld zu unterstützen – aber nur unter der Bedingung, dass es endlich auch Fortschritte gibt.

Dazu gehört vor allem, dass die nächste Präsidentenwahl im April 2014 frei und fair abläuft – anders als bei früheren Gelegenheiten. Karsai selbst darf dann nicht mehr kandidieren. Und im Moment sieht es so aus, als würde sich der 55-Jährige, der praktisch seit dem Sturz des islamistischen Taliban-Regimes 2001 im Amt ist, daran halten. Aber große Illusionen macht sich nach zwölf Jahren Afghanistan-Einsatz keiner mehr. Auch Westerwelle sagt: „Die Lage ist unverändert sehr schwierig. Da bin ich sehr realistisch.”

Deutsches Generalkonsulat geplant

Umso wichtiger sei nun, dass es beim Terminplan für den Abzug der internationalen Kampftruppen bleibe. Bis Ende 2014 sollen die letzten Einheiten Afghanistan verlassen haben. Von den derzeit noch mehr als 4.200 deutschen Soldaten sollen dann maximal 600 bleiben – zur Unterstützung der afghanischen Sicherheitskräfte. Aber noch gibt es dafür keine formale Bitte der Afghanen, zu bleiben. Und noch fehlt auch ein Truppenabkommen, das den deutschen Soldaten wie bisher die Immunität vor dem afghanischen Rechtssystem garantiert.
Hinzu kommt, dass auch die Sicherheitslage wieder gefährlicher wird. Anfang Mai wurde erstmals wieder ein deutscher Soldat im Einsatz getötet. Insgesamt starben nun schon 54 Bundeswehr-Angehörige am Hindukusch. Westerwelle warnte, dass es „weitere Rückschläge“ geben werde. „Da macht sich niemand etwas vor.”

Gleich nach dem Drei-Stunden-Aufenthalt in Kabul flog der FDP-Mann ins Nachbarland Pakistan weiter, das seit Mittwoch einen neuen Premierminister hat: Nawaz Sharif. Für viele Experten hängt das Schicksal beider Länder eng miteinander zusammen. Im internationalen Diplomaten-Slang werden Afghanistan und Pakistan knapp „Afpak” genannt. Das gemeinsame Grenzgebiet gilt als wichtigster Rückzugsraum der Taliban. Die Hoffnung ruht nun darauf, dass sich nach einem baldigen Treffen zwischen Karsai und Sharif die Beziehungen verbessern.
Am Sonntag kehrt Westerwelle auf seiner Zickzack-Reise dann kurz nach Afghanistan zurück: zu einem Besuch bei der Bundeswehr im größten Feldlager Camp Marsal bei Masar-i-Scharif. In der Stadt selbst will er dann ein neues deutsches Generalkonsulat eröffnen – auch als Zeichen dafür, dass die Deutschen in Afghanistan künftig mehr Wert auf den zivilen Wiederaufbau legen wollen. Das Konsulatsgebäude, ein früheres Drei- Sterne-Hotel, muss allerdings noch streng gesichert werden. (dpa/ dtj)