Adana: HDP-Abgeordnete Meral Danış Beştaş festgenommen

Eine weitere Abgeordnete der pro-kurdischen Oppositionspartei HDP in der Türkei ist verhaftet worden. Meral Danış Beştaş, Abgeordnete für die Provinz Adana, sei am Dienstag in Untersuchungshaft gekommen, berichtete die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu Ajansı (AA) unter Berufung auf Sicherheitskreise. Ihr werde vorgeworfen, „Mitglied einer bewaffneten Terrororganisation“ zu sein. Bereits am Samstag war Beştaş in Diyarbakır verhaftet, aber umgehend wieder freigelassen worden. Nachdem der Staatsanwalt gegen die Entlassung Einspruch erhoben hatte, wurde sie heute erneut festgenommen.

Seit dem Putschversuch in der Türkei im Juli 2016 geht die türkische Führung verstärkt gegen Oppositionelle und kritische Medien vor. Derzeit befinden sich neben Beştaş neun weitere HDP-Parlamentarier in Untersuchungshaft, darunter die Parteivorsitzenden Selahattin Demirtaş und Figen Yüksekdağ. Die Abgeordnete Nursel Aydoğan wurde bereits zu einer Haftstrafe verurteilt, ihr Anwalt kündigte eine Berufung an.

Gestern hatte ein Gericht in Diyarbakır nach mehr als zwei Monaten Untersuchungshaft die Entlassung von HDP-Fraktionschef Idris Baluken angeordnet. Die Entscheidung wurde unter anderem damit begründet, dass jegliche Beweise gegen ihn gesammelt worden seien. Für Baluken gelte allerdings ein Reiseverbot.

Die Verhaftungen der HDP-Abgeordneten sowie Journalisten und Akademiker zeigten, „dass die Demokratie in der Türkei an einem sehr kritischen Punkt angelangt“ sei, sagte der Sprecher der Partei, Ayhan Bilgen, der Deutschen Presse-Agentur. Die Haltung Deutschlands sei hier „bedeutend für die türkische Politik“, sagte er mit Blick auf den Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Ankara am Donnerstag. (dpa/ dtj)