Vor genau einem Jahr verübten ägyptische Sicherheitskräfte ein Massaker unter Anhängern des zuvor gestürzten Präsidenten Mursi. Human Rights Watch veröffentlichte nun einen Bericht und sagte, es handele sich „möglicherweise Verbrechen gegen die Menschlichkeit“.

Am 14. August 2013 stürmten ägyptische Sicherheitskräfte auf dem Rabia-al-Adawija-Platz in Kairo und dem Nahda-Platz in Gizeh zwei Protestlager und verübten unter den Anhängern des zuvor vom ägyptischen Militär gestürzten Präsidenten Muhammad Mursi ein Massaker. Durch die Gewalt der Sicherheitskräfte kamen Medienberichten zufolge weit über 1000 Menschen ums Leben.

Human Rights Watch schrieb nun in einem am Dienstag veröffentlichten 195-seitigen Bericht zu den Ereignissen in Ägypten: „Die systematischen, groß angelegten Tötungen von mindestens 1.150 Demonstranten durch ägyptische Sicherheitskräfte im Juli und August 2013 sind möglicherweise Verbrechen gegen die Menschlichkeit.“

Ägyptische Sicherheitskräfte argumentierten bei internationaler Kritik stets, die Protestler hätten bewaffneten Widerstand geleistet und somit erst die Anwendung von Gewalt provoziert. Human Rights Watch erhebt in dem Bericht nun jedoch schwere Vorwürfe gegen die Sicherheitskräfte: „Allein bei der Räumung des Protestlagers auf dem Rabaa-al-Adawija-Platz am 14. August kalkulierten die Sicherheitskräfte mehrere Tausend Tote ein und töteten zweifelsfrei 817, wahrscheinlich mindestens 1.000 Menschen.“

R4bia-Emblem zeigt Solidarität mit Protestlern

Der Bericht trägt bezeichnenderweise den Titel „All According to Plan; The Rab’a Massacre and Mass Killings of Protesters in Egypt/Alles nach Plan; Das Rab’a Massaker und die Massentötung von Demonstranten in Ägypten“. Im Zeitraum vom 5. Juli bis zum 17. August 2013 seien die Sicherheitskräfte insgesamt gegen sechs verschiedene Demonstrationen gewaltsam vorgegangen und hätten dabei hunderte Mursi-Anhänger getötet.

Dem Massaker ging ein Staatsstreich des ägyptischen Militärs am 3. Juli 2013 vorraus, bei dem die ägyptische Generalität unter Führung des Militärchefs Abdel Fattah al-Sisi den demokratisch gewählten Staatspräsidenten Muhammad Mursi stürzten. Al-Sisi wurde am 8. Juni 2014 selbst Präsident.

Die als „Rabiamassaker“ bezeichnete Stürmung des Protestlagers sorgte für starke politische Spannungen zwischen der ägyptischen Militärführung und der türkischen Regierung. Der türkische Premierminister Recep Tayyip Erdoğan hat den UN-Sicherheitsrat und die Arabische Liga dazu aufgefordert, sofortige Maßnahmen zu treffen, um das „Massaker“ in Ägypten zu stoppen und sagte, erst das Schweigen der Weltgemeinschaft habe den Weg zum gewaltsamen Vorgehen ägyptischer Sicherheitsbehörden geebnet.

Auch innerhalb der türkischen Bevölkerung wurden die Ereignisse um den Sturz des demokratisch gewählten Präsidenten Mursi mit großer Aufmerksamkeit verfolgt. Das als R4bia-Emblem bekannte Zeichen des Protestes ist seitdem auch in der Türkei verbreitet, um Solidarität mit den ermordeten Demonstranten und dem gestürzten Präsidenten Mursi zu zeigen.