Der ehemalige iranische Präsident Mahmud Ahmedinedschad.

Im Iran wird es eng für den ehemaligen Präsidenten Mahmud Ahmedinedschad. Sein ehemaliger Berater und Ex-Vizepräsident Mohammed Reza Rahimi wurde jetzt wegen Korruption zu einer Haftstrafe von fünf Jahren und drei Monaten verurteilt. Die Anklage hatte 15 Jahre Haft und 800.000 Dollar Geldstrafe verlangt. Rahimi hatte während seiner Amtszeit seine Geschäfte über ein Versicherungsunternehmen abgewickelt. Genauere Details wurden von staatlicher Stelle aber nicht genannt.

Ob der ehemalige Staatschef Mahmud Ahmedinedschad auch in die Geschäfte verwickelt ist, steht nicht fest. Die Beziehungen zu der Ruhani-Regierung ist belastet. Vergangenen Dezember wurde ihm eine Lizenz zur Gründung einer eigenen Universität verweigert. Das Wissenschaftsministerium hatte zeitweise sogar die Internetseite von Ahmedinedschad blockiert. Seit Monaten versucht der frühere Präsident mit ehemaligen Kabinettskollegen eine Universität zu gründen. Präsident Hassan Ruhani gilt als politischer Erzfeind Ahmadinedschads.

Auch Ahmedinedschad in Korruptionsfälle verwickelt?

Türkische Medien berichten, dass während der Ära des Ex-Präsidenten rund 22 Milliarden Dollar in die Türkei und Dubai verschoben wurden. Einer der Geschäftsleute soll Babak Zanjani sein. Er soll mehrere Firmen in der Türkei unterhalten und ein Freund des der türkischen Regierung nahestehenden iranischen Geschäftsmanns Reza Zarrab sein. Zanjani soll über ein Vermögen von über 13 Milliarden Dollar verfügen. Seit Dezember sitzt er im Iran wegen zwielichtiger Geschäfte in Haft.

Iran kommt bei der Anti-Korruptions-Organisation Transparency International auf Platz 136 von 175. Die Wirtschaft wird zu großen Teilen von Militärs und regierungsnahen Geschäftsleuten kontrolliert.

Zarrab werden ebenfalls dubiose Geschäfte und Korruption vorgeworfen. Er wurde gemeinsam mit mehreren Ministern und weiteren regierungsnahen Geschäftsleuten am 17.12.2013 in der Türkei verhaftet. Am 28. Februar 2014 wurde er dann wieder entlassen. Die Polizisten und Staatsanwälte in dem Fall wurden von dem Fall abgezogen und die Anklage fallen gelassen.

Das türkische Parlament sprach sich am Dienstagabend in einer Abstimmung gegen einen Korruptionsprozess gegen die ehemaligen Minister aus.