AK Parti feiert 16. Geburstag

Die konservative Regierungspartei AKP in der Türkei feiert am Montag den 16. Jahrestag ihrer Gründung. Bei den Feierlichkeiten auf dem Gelände eines Vergnügungsparks in der Hauptstadt Ankara wird eine Ansprache von Parteichef und Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan erwartet. Mehr als 6000 Gäste sind laut Medienberichten geladen.

Erdoğan hatte die AKP im August 2001 mit mehreren Politikern gegründet – darunter Abdullah Gül, Erdoğans Vorgänger im Präsidialamt. Die AKP gewann bei den Parlamentswahlen 2002 die absolute Mehrheit und ist seitdem an der Macht. Gül übernahm zunächst den Posten des Ministerpräsidenten, weil Parteichef Erdoğan aufgrund einer früheren Gefängnisstrafe wegen Volksverhetzung zunächst einem Politikverbot unterlag. Als dieses mit einer Verfassungsänderung aufgehoben wurde, konnte Erdoğan im März 2003 Ministerpräsident werden und bekleidete das Amt mehr als elf Jahre lang.

Präsident Erdoğan seit Mai wieder Parteichef

Nach seiner Wahl zum Staatspräsidenten im August 2014 musste Erdoğan nach den damals gültigen Vorgaben der Verfassung aus der AKP austreten. Die umstrittene Verfassungsänderung, der am 16. April eine knappe Mehrheit der Türken zustimmten, erlaubt wieder eine Parteizugehörigkeit des Präsidenten. Im Mai ließ sich Erdoğan erneut zum Parteichef der AKP wählen.

Die Verfassungsänderung gibt dem Präsidenten mehr Macht und soll schrittweise bis 2019 umgesetzt werden. Dann sollen gleichzeitig Parlaments- und Präsidentschaftswahlen stattfinden. Die Opposition wirft der Regierung Wahlbetrug beim Referendum im April vor. Sie beklagt zudem eine zunehmende Islamisierung der säkularen türkischen Republik und den autoritären Führungsstil Erdoğans, der seit der Verhängung des Ausnahmezustands vor mehr als einem Jahr per Dekret regiert.

dpa/dtj

[paypal_donation_button]