Nach einem Besuch in der syrisch-kurdischen Stadt von Kobani, die sich derzeit in Gefahr befindet, durch die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS; ehem. ISIS) eingenommen zu werden, fordert der Vorsitzende der Halkların Demokratik Partisi (Demokratische Partei der Völker; HDP), Selahattin Demirtaş, die Unterstützung seitens der türkischen Regierung angesichts der Belagerung durch den IS. Dies wäre auch eine große Chance, den Friedensprozess mit den Kurden zu stärken.

Ungeachtet der Luftangriffe durch die von den USA geführte Koalition gegen IS in der Region konnte die Terrormiliz die Stadt mit Granaten und Artillerie beschießen und bis auf fünf Kilometer heranrücken (laut Syrischer Beobachtungsstelle für Menschenrechte), CNN sprach sogar von drei, andere Medien von zwei Kilometern.

Der Vormarsch des IS hat im Laufe der letzten Wochen etwa 150 000 syrische Kurden in die Flucht getrieben, wobei der Großteil in die Türkei geflüchtet ist, was den größten Flüchtlingsstrom seit Beginn des Bürgerkrieges vor dreieinhalb Jahren darstellt.

Die türkische Armee hat die Grenze nun mit Panzern und gepanzerten Fahrzeugen verstärkt, nachdem IS-Granaten auch auf türkisches Territorium gefallen waren. Die Türkei ließ zwar die kurdischen Flüchtlinge ins Land, es kam jedoch zu Zusammenstößen, als Kurden versuchten, von der türkischen Seite aus nach Syrien zu gelangen, um dort bei der Verteidigung Kobanis zu helfen.

„PYD kämpft um Ehre der Menschheit“

Demirtaş kritisierte diese Vorgehensweise der türkischen Regierung und forderte, die Türkei solle Wasser, Nahrung und Zelte für die Menschen bereithalten, die sich vor IS an die Grenze gerettet hatten, statt diese mit Tränengas und Wasserwerfern zu attackieren.

Auch regte er an, die türkische Regierung solle den Schulterschluss mit der Demokratischen Vereinigungspartei (PYD) proben, einer syrisch-kurdischen Gruppe, die Ankara als Arm der terroristischen PKK auf syrischem Territorium betrachtet. Die Regierung solle mit der PYD die Anstrengungen gegen IS koordinieren.

Demirtaş würdige auch die Verteidigungseinheiten des Volkes (YPG), den bewaffneten Flügel der PYD, die gegen ISIS kämpfe, um „die Ehre der Menschheit zu verteidigen“.

Die Krise in Kobani hat auch den Friedensprozess zwischen der Regierung in Ankara und der terroristischen PKK, der die jahrzehntelangen kriegerischen Auseinandersetzungen im Südosten der Türkei beenden sollte, einer Belastungsprobe unterzogen. Der inhaftierte PKK-Führer Abdullah Öcalan hatte Ankara verdächtigt, IS-Kämpfer zu unterstützen. Auch ein ranghoher PKK-Kommandeur hatte geäußert, der Friedensprozess wäre auf Grund der Position Ankaras zu Kobani „vorbei“, aber die letzte Entscheidung liege bei Öcalan.

Demirtaş wird mit Davutoğlu zusammentreffen

Demirtaş forderte, der Friedensprozess solle nicht mehr länger nur durch Gespräche, sondern auch durch Taten vorangetrieben werden. „Wenn es seit zwei Jahren einen Friedensprozess gibt, dann ist heute der Tag, um den nächsten Schritt zu gehen, um diesen am Leben zu erhalten“, betonte Demirtaş.

„Die Kurden in Rojava sind keine Gefahr für die Türkei“, betonte Demirtaş mit Blick auf die kurdisch-syrische Region. „Wir gehen durch kritische Stunden, ja Minuten… Heute ist der Tag, um einander die Hände zu reichen. Es ist nicht die Zeit, um die Kurden alleine zu lassen.“

Um einen historischen Fehler wieder gutzumachen, so der HDP-Vorsitzende, müsste man nun eine historische gemeinsame Verteidigungslinie gegen IS bilden.

Am Mittwoch soll Demirtaş Medienberichten zufolge mit Premierminister Ahmet Davutoğlu zusammentreffen. Welche Themen dabei besprochen werden sollen, blieb bis dato offen.