Politik
Ankara und Moskau wollen Waffenruhe in Syrien noch vor Jahresende
Meldungen türkischer Staatsmedien über eine Waffenruhe in Syrien waren verfrüht, die Kämpfe dauern an. Die Bemühungen Ankaras und Moskaus um eine Feuerpause allerdings ebenso: Nach türkischen Regierungsangaben sollen die Waffen noch vor Neujahr schweigen.
Russland und die Türkei wollen nach den Worten des türkischen Außenministers Mevlüt Çavuşoğlu noch vor dem Jahreswechsel eine landesweite Waffenruhe in Syrien erreichen. Eine solche Waffenruhe könne „jeden Moment“ in Kraft treten, sagte Çavuşoğlu am Donnerstag dem Sender A-Haber in Ankara. Er stehe in ständigem Kontakt mit seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow. Ziel sei, einen solchen Plan noch vor Beginn des neuen Jahres an diesem Sonntag umzusetzen. Çavuşoğlu betonte, die Waffenruhe werde sich nicht auf Terrorgruppen wie den Islamischen Staat (IS) erstrecken.
Die staatliche türkische Nachrichtenagentur Anadolu Ajansi (AA) hatte bereits zuvor eine Einigung zwischen Ankara und Moskau auf eine Waffenruhe gemeldet, die demnach in der Nacht zu Donnerstag in Kraft treten sollte. Die Gefechte dauerten aber an. Nach Angaben der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte gab es etwa heftige Kämpfe zwischen Rebellengruppen am Rande der Hauptstadt Damaskus. Auch die russische Führung hatte eine Einigung mit der Türkei auf eine Waffenruhe nicht bestätigt.
Eine Waffenruhe könnte Grundlage für Gespräche sein, bei denen die Türkei und Russland im Januar in der kasachischen Hauptstadt Astana zwischen Vertretern der syrischen Opposition und der syrischen Regierung vermitteln wollen. Die Türkei unterstützt die Opposition in Syrien, Russland die Regierung von Präsident Baschar al-Assad.
Çavuşoğlu sagte mit Blick auf Assad, die Türkei glaube nicht daran, dass jemand, der „600 000 Menschen getötet“ habe, Syrien wieder einen könne. Russland kenne den Standpunkt Ankaras. Nach einer monatelangen Krise haben sich die Türkei und Russland in den vergangenen Monaten wieder deutlich angenähert.
Die Außenminister der Türkei, Russlands und des Iran hatten sich in der vergangenen Woche in Moskau getroffen. Die Troika hatte sich dabei einig in dem Ziel gezeigt, eine Waffenruhe im ganzen Land zu verwirklichen. Die drei Staaten hatten außerdem erklärt, sie stünden als Garantiemächte für ein Friedensabkommen zwischen syrischer Regierung und Opposition bereit. (dpa/ dtj)
