Trotz Annäherung – Anerkennung des „Genozids“ bleibt Ziel für 2015

Vielversprechende Anzeichen für eine Annäherung im armenisch-türkischen Verhältnis: Ein hochrangiger armenischer Offizieller in Jerewan deutete gegenüber Today’s Zaman an, dass die 2009 unterfertigten, aber nicht ratifizierten Protokolle über eine Normalisierung des Verhältnisses zwischen den entfremdeten Nachbarn nicht „tot und verloren in den Geschichtsbüchern verstauben“.

Sollte das türkische Parlament parlamentarische Schritte in Richtung der Ratifizierung der Protokolle unternehmen, betonte der hochrangige Diplomat des armenischen Außenministeriums, der anonym bleiben wollte, würde auch Armenien diese ratifizieren.

Der Normalisierungsprozess stand 2009 bereits kurz vor dem Abschluss, ehe Aserbaidschan seine Vorbehalte äußerte und auf den noch nicht beigelegten Konflikt um die Enklave Berg-Karabach hinwies. Als die Türkei im Rahmen der Ratifizierungsverhandlungen in Zürich darauf beharrte, dass Armenien zuerst eine Lösung des Konflikts um die Kaukasusenklave zusagen sollte, unterblieb der Anschluss.  

„Entgegen vielen Behauptungen glauben wir nicht, dass die Protokolle tot sind“, äußerte der Diplomat. „Wie auch immer, ein Punkt ist besonders wichtig, nämlich dass, selbst wenn die Abkommen ratifiziert werden, diplomatische Beziehungen aufgenommen und die Grenzen geöffnet werden, die wirklich schwierige Aufgabe immer noch die Versöhnung zwischen den Nationen ist. Darüber müssen wir nachdenken.“

Schritte in die richtige Richtung

Unterdessen hat Serj Sarksyan, der Präsident Armeniens, seinem Amtskollegen in Ankara, Abdullah Gül, in Anbetracht der über 300 Todesopfer fordernden Bergwerkskatastrophe in Soma kondoliert. Bereits im Vorfeld des Statements hatten armenische Offizielle Today’s Zaman gegenüber unterstrichen, Armenien werde in einer derartigen humanitären Situation zur Türkei stehen.

In den letzten Monaten hatten sich die Anzeichen für eine Annäherung im Verhältnis der beiden Länder gemehrt. Der türkische Außenminister Ahmet Davutoğlu hatte im Dezember Armenien besucht, nachdem er bereits zuvor bei seinem armenischen Amtskollegen um ein Treffen angefragt hatte.

Im Vormonat hatte Premierminister Recep Tayyip Erdoğan in einer historischen Erklärung über die Ereignisse von 1915 sein Beileid gegenüber den Enkeln der damals getöteten Armenier zum Ausdruck gebracht, was eine Premiere in der Geschichte der türkischen Republik war.

Der Diplomat bezeichnete die Erklärung jedoch als problematisch. „Die armenische Frage soll nicht für innenpolitische türkische Zwecke missbraucht werden“, betonte der Geschäftsträger. Erdoğans Erklärung wäre nach wie eine „pure Form der Leugnung“ dessen, was Armenier als „Genozid“ betrachten.

Hollande gießt Öl ins Feuer

Armeniens Strategie mit Blick auf das Jahr 2015 sei es, sich darum zu bemühen, im Gedenkjahr eine Anerkennung der Ereignisse als Genozid zu erreichen. Man habe zahlreiche Regionalkommissionen in verschiedenen Ländern gegründet und in den letzten fünf Jahren 15 Botschaften in verschiedenen Ländern eröffnet.

„Vielleicht wird sich die türkische Seite zu den Anmerkungen Hollandes äußern müssen“, ergänzte der Diplomat. Er spielte damit auf die jüngsten Ankündigungen des französischen Präsidenten an, der am Montag in Jerewan ankündigte, einen weiteren Versuch zu starten, in Frankreich ein Gesetz auf die Beine zu bringen, das es zu einer Straftat machen soll, die Qualifikation der Ereignisse von 1915 als „Genozid“ zu leugnen. Vor zwei Jahren hatte die Türkei einer ähnlichen Initiative vehementen Widerstand entgegengebracht.