Assad schwört Anhänger auf langen Kampf ein – Türkei will Pufferzone

Damaskus/Istanbul (dpa) – Syriens Präsident Baschar al-Assad hat seine Unterstützer mit Durchhaltparolen auf einen langen Kampf eingeschworen. „Wer ein echter Nationalist ist, der läuft jetzt nicht weg“, sagte er in einem Interview des regimetreuen TV-Senders Al-Dunja, aus dem am Mittwoch vorab Ausschnitte veröffentlicht wurden. Der Kampf gegen die „Terroristen“ werde noch eine Weile andauern. „Wir kommen aber voran.“ Assad, der während der Aufzeichnung scherzte und lachte, sprach von einer „Säuberung des Staates“.

Angesichts der syrischen Flüchtlingsströme in Nachbarländer bekräftigte die Türkei ihre Forderung, dass Flüchtlinge auf syrischem Boden versorgt werden. Vor einer Syrien-Sondersitzung des UN-Sicherheitsrates in New York sagte Außenminister Ahmet Davutoglu am Mittwoch laut türkischer Nachrichtenagentur Anadolu: „Wir erwarten von den Vereinten Nationen, dass sie sich mit der Frage des Schutzes von Flüchtlingen in Syrien und einer möglichen Versorgung in Lagern dort befassen.“ Die Türkei hat mehrfach eine Schutzzone für Vertriebene des Bürgerkriegs in Syrien gefordert. Assad bezeichnete die Idee, Pufferzonen für Flüchtlinge in Syrien einzurichten, als „unrealistisch“.

Die Einrichtung einer Schutzzone für die Flüchtlinge in Syrien sei „sehr kompliziert“, räumte Frankreichs Außenminister Laurent Fabius am Mittwoch im Radiosender France Inter ein. Dazu bedürfe es einer Flugverbotszone, was ohne den Einsatz militärischer Mittel nicht möglich sei. Frankreich hat derzeit den Vorsitz im UN-Sicherheitsrat.

Die große Mehrheit der Deutschen sieht eine Militärintervention in Syrien skeptisch. Fast zwei Drittel (64 Prozent) wollen nach einer Umfrage für das Hamburger Magazin „Stern“ nicht, dass der Westen notfalls mit militärischen Mitteln in den Bürgerkrieg eingreift. Nur 30 Prozent halten einen derartigen Einsatz für sinnvoll.

Bundeskanzlerin Angela Merkel forderte die syrische Opposition zur Bündelung ihrer Kräfte auf. Es sei „wünschenswert, dass die syrische Opposition sich vorbereitet auf eine Übernahme von Verantwortung und dabei möglichst viel Gemeinsamkeit entwickelt“, sagte sie am Mittwoch in Berlin. Am Vortag hatten syrische Oppositionelle in Berlin einen ersten Plan für die Zeit nach einem Sturz Assads vorgelegt.

Die in Frankreich ansässige Oppositionelle Basma Kadhmani erklärte unterdessen ihren Austritt aus dem Syrischen Nationalrat (SNC). Das Oppositionsbündnis habe die Hoffnungen und berechtigten Erwartungen der Revolutionäre in Syrien enttäuscht, erklärte sie. Kadhmani hatte das Gesicht des SNC als Sprecherin und Mitglied des SNC-Exekutivkomitees stark geprägt. Sie will sich nach eigenen Worten künftig in direktem Kontakt mit den Menschen in Syrien für die Ziele der Revolution engagieren.

Den Fernsehauftritt Assads kommentierte ein Regimegegner in der Provinz Aleppo mit den Worten: „Man hat das Gefühl, der Mann lebt in einem anderen Universum.“ Syrische Oppositionelle berichteten am Mittwoch, eine Revolutionsbrigade habe den Militärflughafen Taftanas in der Provinz Idlib angegriffen. Anschließend hätten die Regierungstruppen die Stellungen der Rebellen in dem Gebiet mit Kampfflugzeugen angegriffen. Am Mittwoch töteten die Regierungstruppen nach Angaben von Aktivisten 51 Menschen.

Der Iran, zusammen mit Russland ein enger Verbündeter des Assad-Regimes, brachte zur Lösung der Syrien-Krise die Bildung einer Troika aus Staaten der Blockfreien-Bewegung ins Gespräch. Diese solle sich zusammensetzen aus Vertretern Ägyptens, Venezuelas und des Irans, kündigt Teheran als Gastgeber des Blockfreien-Gipfels an.