Gericht sperrt Internetseite des ersten Atheisten-Verbandes der Türkei

Ein türkisches Gericht hat die Internetseite des ersten Atheisten-Verbandes des Landes sperren lassen. Am Mittwoch war der Zugang zur Website www.ateizmdernegi.org blockiert. Zur Begründung bezog sich das Gericht in Ankara laut Presseberichten vom Mittwoch auf Artikel 216 des türkischen Strafgesetzes und den darin definierten Straftatbestand der Volksverhetzung. Was dem Verband konkret vorgeworfen wird, war zunächst nicht bekannt.

Der Atheisten-Verband erklärte auf Twitter, das Gericht habe auf eine angebliche Herabsetzung und Beleidigung von Mitgliedern von Religionsgemeinschaften verwiesen. Der Verband wies die Vorwürfe zurück und hielt der Justiz mit Blick auf den Islam vor, eine Religion über andere Überzeugungen stellen zu wollen. Die Entscheidung sei antidemokratisch und basiere nicht auf rechtsstaatlichen Prinzipien. Laut Hürriyet Daily News veröffentlichte der Verband außerdem eine Stellungnahme, in der kritisiert wird, dass die Türkei sich mit derartigen Klagen aufhalte, während in Europa etwa Satelliten erfolgreich ins All gesteuert werden würden.

Der Stellungnahme zufolge sei das Verbot „ein historisches Beispiel für die Bündelung der Legislative, Judikative und Exekutive in einer (einzigen) Hand“, wodurch sich die Türkei „ebenso schnell vom Standard moderner Zivilisationen entferne, wie ihr Justizsystem von der Vernunft.“

Zu den Zielen des im April 2014 im Istanbuler Stadtteil Kadıköy gegründeten Verbandes gehört den Angaben der beiden Gründer Tolga İnci und Ahmet Balyemez zufolge die Rechtshilfe für Atheisten, die wegen ihrer Überzeugungen in der Türkei Benachteiligungen oder Diskriminierungen ausgesetzt sind. Mitglieder des Verbandes erhielten laut Pressemeldungen schon bald nach Gründung der Organisation Morddrohungen. Daraufhin installierte der Verband einen Panikknopf in seinen Räumlichkeiten, um bei Gefahr möglichst schnell die türkische Polizei zu Hilfe holen zu können. (KNA/dtj)