15.02.2018, Berlin: Die türkische und die deutsche Fahne wehen anlässlich des Besuchs des türkischen Ministerpräsidenten Yildirim bei Bundeskanzlerin Merkel vor dem Bundeskanzleramt. Foto: Kay Nietfeld/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

Das Auswärtige Amt (AA) hat die Reisehinweise für die Türkei um ein weiteres mal verschärft. Demnach warnt das AA die Bundesbürger deutlich vor regierungskritischen Meinungsäußerungen in den sozialen Netzwerken. Das Auswärtige Amt schreibt auf der eigenen Webseite dazu: „In den letzten beiden Jahren wurden vermehrt auch deutsche Staatsangehörige willkürlich inhaftiert. Festnahmen und Strafverfolgungen deutscher Staatsangehöriger erfolgten mehrfach in Zusammenhang mit regierungskritischen Stellungnahmen in den sozialen Medien. Dabei können auch solche Äußerungen, die nach deutschem Rechtsverständnis von der Meinungsfreiheit gedeckt sind, Anlass zu einem Strafverfahren in der Türkei geben. Ausreichend ist im Einzelfall das Teilen oder „Liken“ eines fremden Beitrags entsprechenden Inhalts.“

Erst im Sommer wurden Reisehinweise leicht entschärft

Im Juli letzten Jahres hatte die Bundesregierung die Reisehinweise für die Türkei erstmals drastisch verschärft. Dem war die Festnahme des deutschen Menschenrechtlers Peter Steudtner sowie mehr als 20 deutscher Staatsbürger vorausgegangen.

Diesen Sommer wurde dann der Ausnahmezustand in der Türkei aufgehoben, woraufhin das AA die Reisehinweise für deutsche Urlauber leicht entschärft hatte.