Bahçeli hat keine Lust auf die AKP und die Regierung

Die Sondierungsgespräche für eine mögliche Koalition in der Türkei haben erste Ergebnisse gebracht. Nach den Gesprächen zwischen der regierenden AKP und der rechts-nationalen MHP stellte sich heraus: Eine AKP-MHP-Koalition wird es nicht geben. Ministerpräsident Ahmet Davutoğlu sagte nach dem heutigen Gespräch mit der MHP, dass sein Gegenüber Devlet Bahçeli eine Koalition mit der AKP ausgeschlossen habe.

Zuvor hatte eine Delegation der AKP am Montag die führende Oppositionspartei, die CHP, getroffen. Nach dem Gespräch wurde Davutoğlu mit den Worten zitiert: „Eure und unsere Punkte decken sich. Wir können eine Lösung finden.“ CHP-Chef Kemal Kılıçdaroğlu dagegen soll auf die Notwendigkeit einer gegenseitigen Vertrauensbasis hingewiesen haben.

Nach der Beauftragung Davutoğlus durch Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan muss innerhalb von 45 Tagen eine neue Regierung gebildet werden. Die Frist endet Ende August. Falls dies nicht passiert, wird eine Übergangsregierung mit Beteiligung aller Parteien gebildet und es werden Neuwahlen vorbereitet. Da nun die MHP eine Koalition mit der AKP ausschließt, bleiben als einzige Alternativen entweder eine AKP-CHP-Regierung oder Neuwahlen über. Eine Zusammenarbeit mit der prokurdischen HDP hatte die MHP bereits im Wahlkampf kategorisch ausgeschlossen.

Am Mittwoch wird Davutoğlu mit den Co-Vorsitzenden der HDP, Figen Yüksekdağ und Selahattin Demirtaş, zusammenkommen.