ARCHIV: 11.03.2018, Berlin: Ruß geschwärzt ist die Fassade eines Hauses an der Kühleweinstraße, in der ein Moscheeverein untergebracht ist. Gegen zwei Uhr war dort ein Feuer ausgebrochen. Nach ersten Erkenntnissen soll es sich um einen Brandanschlag handeln. Das Landeskriminalamt und der Staatsschutz ermitteln. Foto: Paul Zinken/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

In mindestens 14 Fällen sind seit 2016 in Berlin „Anschläge“ auf muslimische Einrichtungen erfolgt. Es handelte sich zumeist um rechtsgerichtete und islamfeindliche Schriftzüge von unbekannten Tätern, wie die Senatsinnenverwaltung nach einer Anfrage aus dem Abgeordnetenhaus angab. Wie sie in der am Montag veröffentlichten Antwort erklärte, waren darunter jedoch auch mehrere Fälle von Gewaltandrohungen.

Berliner Senat: Keine grundsätzliche Gefährdung

Nach Einschätzung des Senats hat sich die allgemeine Sicherheitslage von Moscheen seit 2016 insgesamt nicht verändert. Eine grundsätzliche Gefährdung sei derzeit nicht feststellbar. Mit Blick auf die derzeitige Gefährdungslage seien keine zusätzlichen Schutzmaßnahmen geplant. Allerdings werde die Gefährdung fortlaufend neu eingeschätzt. Es könne „lageangepasst polizeiliche Schutzmaßnahmen“ geben.

Bundesweit mehr als 37 Angriffe

Bundesweit gab es im Jahr 2018 mindestens 37 Angriffe auf Moscheen, Kulturvereine oder türkische Restaurants. Hinter den meisten steckten PKK-nahe Aktivisten. Das hatten Zeitungen der Funke Mediengruppe (Dienstag) unter Berufung auf das Bundesinnenministerium im März berichtet. Seitdem dürften die Zahlen angestiegen sein. Vor allem nach den türkisch-kurdischen Konflikten in der Türkei war das