Bewegung im EU-Beitrittsprozess der Türkei?

Während seines Aufenthaltes in der Provinz Van in der Osttürkei sprach Ripert über die Ziele seines Besuchs. „Es reicht nicht aus, die Verhandlungen von Brüssel aus zu führen. Auch erhalten wir aus Istanbul und Ankara nicht immer eindeutige Informationen zur Lage vor Ort, daher wollte ich mir selbst ein Bild machen. Zudem möchte ich den Menschen in Van nach dem hisiegen Erdbeben im letzten Jahr die Solidarität der EU zeigen.“ Da die Türkei ein vollwertiger EU-Beitrittskandidat sei, müsse er alle sozialen, politischen und wirtschaftlichen Entwicklungen der Regionen im Auge behalten.

Der Vorsitzende der Türkei-Delegation erläuterte auch das Verhältnis zwischen der EU und der Türkei: „Wir sind uns bewusst, dass die Verhandlungen sehr langsam voranschreiten. Es besteht kein Zweifel, dass wir die Türkei in die EU aufnehmen wollen. Die positiven Entwicklungen sind deutlich zu erkennen.“ Ripert berichtete, dass 80 % der Investitionen in der Türkei aus EU-Mitgliedsländern kommen und die EU in diesem Jahr zudem über 850 Mio. Euro zur Verfügung gestellt hat, um den Lebensstandard der Menschen in der Türkei zu verbessern. Die neuen Visaregelungen hätten den Beitrittsprozess beschleunigt: „Es dauert nicht mehr lange, bis wir die Türkei in der EU sehen werden.“

Der französische Diplomat Ripert, der seit 2011 der Türkei-Delegation der EU vorsitzt, betonte, dass die wirtschaftlichen Bedürfnisse und der Bedarf an gesellschaftlicher Entwicklung in den ost- und südostanatolischen Regionen im landesweiten Vergleich am größten seien. Daher werde die EU verstärkt in diesen Regionen Aufbauhilfe leisten.

Übersetzt von Meryem Göktaş