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Gesellschaft

BIG Boykott bei den Bundestagswahlen

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„Boykottiert die Bundestagswahl!“, heißt der türkischsprachige Aufruf einer ganz besonderen Kleinpartei, die in den eigens aufgezählten, rund 40 Wahlen, an denen sie sich deutschlandweit beteiligt haben will, nie bemerkbar erfolgreich gewesen ist. Die BIG-Partei, ein Zusammenschluss noch kleinerer Parteien und Organisationen, gilt als AKP nah. Obschon der Parteigründer und BIG-Vorsitzender Haluk Yildiz in vielen Wortmeldungen und Beiträgen beteuert, dass die BIG nichts mit der AKP zu tun hätte, liegen seine öffentlichen Äußerungen und politischen Aktionen sowie das BIG-Klientel auf der Hand. Bei TV-Auftritten rund um das türkische Verfassungsreferendum im April dieses Jahres verteidigte Yildiz den türkischen Staatspräsidenten und seine rigorose Gangart gegen alle Kritiker in der Türkei vehement. Zudem ist Haluk Yildiz bei der Erdogan-Lobbyorganisation Union Europäisch Türkischer Demokraten e.V. (kurz UETD) ein gern gesehener Gast. Nicht nur auf mögliche Wähler stößt Yildiz bei der UETD, sondern rekrutiert auch Personal für seine Partei.

Nun hat der ambitionierte Politiker im Namen seiner Partei entschieden, dass sie bei der Bundestagswahl 2017 nicht zur Wahl antreten wird. Auch wirbt Haluk Yildiz nun aktiv für einen Boykott der gesamten Bundestagswahlen durch türkeistämmige Wählerinnen und Wähler, da der türkische Staatspräsident mit seinen Ausführungen, „Wählt ja keine Türkeifeinde“ recht habe. Auffällig genug, dass der Parteivorsitzende einer Kleinpartei, die in der Selbstdarstellung verspricht, alle Bürger in Deutschland vertreten zu wollen, seinen Boykottaufruf ausschließlich in türkischer Version veröffentlicht hat. Hier ist die kurze Auflistung seiner Gründe für den Boykottaufruf.

Die Gründe für den BIG Boykott

Einen so anti-demokratischen und auf radikalen Populismus basierenden Wahlkampf wolle man als BIG-Partei nicht mehr unterstützen und sich auch nicht instrumentalisieren lassen. „Diese Politik hetzt seit Jahren unterschiedliche Gruppen gegeneinander auf und mit diesem Boykott wollen wir nun Stop! sagen“, führt Yildiz weiter aus. Auch lehne die BIG-Partei die Unterstützung von Strukturen ab, die trotz den BIG-Bemühungen zu mehr Gemeinsamkeit darauf abzielen, sie zu spalten und zu schwächen.

Hakuk Yildiz, der in seiner Begründung für den Aufruf zum Bundestagswahl-Boykott zwar davon spricht, dass die BIG-Partei gegenseitige Einmischungen ablehne. Dennoch müsse die türkische Community in Deutschland endlich ihren politischen Blick schärfen und sich geschlossen in einer Partei vereinigen, die sich für ihre Rechte und Interessen einsetzt. „Das kann ausschließlich die BIG-Partei sein“, behauptet Yildiz. Für Yildiz große Empörung sorge, dass der türkische Staatspräsident Erdogan von den deutschen Parteien dämonisiert werde und man über diese Dämonisierung versuche, einen wahlkampftechnischen Profit zu schlagen. „Als BIG-Vorsitzender verurteile ich das scharf“, solidarisiert sich Yildiz entschlossen mit dem türkischen Staatspräsidenten. Außerdem werde damit versucht von den wahren Problemen in Deutschland abzulenken. Diese seien Diskriminierung, Rassismus und Chancenungleichheit. Auch die Haltung der Bundesregierung, bezüglich der Erweiterung der Zollunion listet Yildiz als einen wesentlichen Beweggrund auf.

BIG Partei zielt 2019 an

Das Jahr 2019 ist das erklärte Ziel der BIG Partei. Bis 2019 müsse man die Wahlbeteiligung der türkeistämmigen Wähler in Deutschland weiter erhöhen und ihre Stimmen, die auf deutsche Parteien verteilt sind, in der BIG Partei bündeln. Außerdem wolle man die BIG-Partei noch weiter vergrößern und eine größere Basis ansprechen.

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