Bundesregierung will Moscheen stärker überwachen lassen

Die Bundesregierung ist laut einem Zeitungsbericht der Auffassung, dass es noch keine ausreichenden Kenntnisse über die Moscheen in Deutschland gibt. „Wir müssen stärker in den Blick nehmen, was sich dort abspielt“, sagte die Staatssekretärin im Bundesinnenministerium, Emily Haber, der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ am Freitag. Auch müsse klar sein, wer als Imam aus welchem Land nach Deutschland komme. „Diese Szene darf nicht unbeobachtet, darf nicht unkontrolliert bleiben“, so Haber.

Muslimische Gemeinden und Moscheegemeinschaften seien ein Bezugspunkt für junge, männliche Flüchtlinge, erklärte die Staatssekretärin. Auch daher gelte es, schnell zu handeln. „Wir haben eine andere Umdrehungsgeschwindigkeit als vor zwei, drei Jahren.“

Die Staatssekretärin kritisierte die derzeitige europäische Zusammenarbeit im Kampf gegen islamistische Gefährder. Es gebe eine Lücke bei der Sammlung von Wissen in gemeinsamen europäischen Dateien. Darüber spreche man mit den besonders betroffenen Ländern der sogenannten belgischen Gruppe, unter anderem Frankreich, den Niederlanden und eben Belgien.

Haber sagte, dass unter den rund 8.650 Salafisten in Deutschland eine „durchaus große Gruppe“ Gewalt ablehne. Wenn man nicht zwischen dieser Gruppe und den Befürwortern von Gewalt unterscheide, könne das „die Solidarisierung innerhalb salafistischer Strukturen“ befördern. (kna/ dtj)