Neuer Auslandseinsatz der Bundeswehr im Mittelmeer?

Die Bundeswehr steht möglicherweise vor einem neuen Auslandseinsatz. Das Auswärtige Amt bestätigte Überlegungen, wonach sich die Marine an der geplanten Vernichtung von syrischen Chemiewaffen auf einem US-Schiff im Mittelmeer beteiligen könnte. Die Bundeswehr könnte dabei die Sicherung der Amerikaner übernehmen. Zuvor hatte Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) bereits den Bundestag darüber informiert. Derzeit hat die Bundeswehr etwa 5000 Soldaten im Ausland, davon mehr als 3000 in Afghanistan.

„Wir sind an diesen Prüfungen beteiligt“, bestätigte Ministeriumssprecher Martin Schäfer am Mittwoch einen Bericht des Norddeutschen Rundfunks (NDR). Details zum Umfang und zum möglichen Beginn des neuen Einsatzes nannte er nicht. Die Prüfung befinde sich noch in einer „sehr frühen Phase“.

Mehrere Hundert Tonnen Giftgas

Das Regime von Syriens Machthaber Baschar al-Assad muss nach einem Beschluss des UN-Sicherheitsrats bis Mitte des Jahres alle chemischen Kampfstoffe vernichtet haben. Der Abtransport der giftigsten Stoffe – darunter Sarin und Senfgas – sollte eigentlich bereits am 5. Februar abgeschlossen sein. Bisher wurden allerdings erst drei Ladungen verschifft. Insgesamt geht es um mehrere hundert Tonnen.

Wegen der Verzögerung gab es in den vergangenen Tagen immer wieder internationale Kritik an Assad. Schäfer sagte ebenfalls: „Es spricht einiges dafür, dass die syrische Regierung dafür ein gerütteltes Maß an Verantwortung trägt.“ Steinmeier hat auch angeboten, einen kleineren Teil der Chemiewaffen auf deutschem Boden vernichten zu lassen. Die einzige Anlage dafür befindet sich in Munster (Niedersachsen).

Die giftigsten Kampfstoffe sollen an Bord eines US-Marineschiffs auf dem Mittelmeer neutralisiert werden. Schäfer verwies darauf, dass dieses Schiff ein „sicheres Umfeld“ benötige. „In diesem Kontext gibt es Überlegungen, in welcher Weise das amerikanische Schiff eskortiert und geschützt werden kann.“ Auch das Verteidigungsministerium sei einbezogen.

Bundeswehr bereits an zwei Einsätzen im Mittelmeer beteiligt

Bereits jetzt nimmt die Bundeswehr an zwei Einsätzen im Mittelmeer teil. Vor der libanesischen Küste sind zwei Schnellboote im Auftrag der Vereinten Nationen mit der Unterbindung des Waffenschmuggels befasst. Der deutsche Stützpunkt für die „Unifil“-Mission liegt im zypriotischen Limassol. Insgesamt sind 155 deutsche Soldaten an dem Einsatz beteiligt.

Daneben kann die Bundeswehr sich mit bis zu 500 Soldaten an der Anti-Terror-Mission „Active Endeavour“ beteiligen. Die Nato-Operation wurde nach den Terroranschlägen in den USA vom 11. September 2011 ins Leben gerufen. Der Bundestag hatte die Beteiligung erst vor drei Wochen verlängert. Der Auftrag ist jetzt allerdings auf die Seeraumüberwachung beschränkt. Bisher zählten auch der Begleitschutz für Handelsschiffe und die Kontrolle von verdächtigen Schiffen dazu.

Die Deutsche Marine ist auch immer wieder mit Schiffen in den stehenden Nato-Verbänden im Mittelmeer vertreten. Ab Ende Februar werden ein Versorgungsschiff und ein Minenjagdboot in einen dieser Verbände aufgenommen. (dpa/dtj)