Çavuşoğlu warnt Deutschland davor, die Türkei schlecht zu behandeln

Im Streit um den Besuch deutscher Abgeordneter auf dem Nato-Luftwaffenstützpunkt im südtürkischen Incirlik hat der türkische Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu Einlenken signalisiert. „Wenn Deutschland sich weiter so verhält wie jetzt, dann werden wir das erwägen“, sagte Çavuşoğlu der „Welt“ (Mittwoch). Allerdings schränkte er ein: „Wenn Deutschland aber versucht, die Türkei schlecht zu behandeln, dann ist das nicht der Fall.“

Ankara hatte deutschen Parlamentariern den Besuch auf dem Nato-Stützpunkt aus Verärgerung über eine Armenier-Resolution des Bundestags verweigert. Bewegung in den Streit hatte Kanzlerin Angela Merkel mit dem Zugeständnis gebracht, dass die Bundesregierung die Resolution für rechtlich nicht bindend erachte. Bereits im Juni hatte der Bundestag das Vorgehen gegen die Armenier im Osmanischen Reich vor mehr als 100 Jahren als Völkermord eingestuft.

In Incirlik sind aktuell rund 250 deutsche Soldaten stationiert. Sie unterstützen die Luftangriffe auf die Terrormiliz Daesh (IS) mit Aufklärungsflügen und Luftbetankung. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hatte am Dienstag in Berlin erklärt, sie gehe davon aus, dass der für Oktober geplante Besuch von Abgeordneten in Incirlik nicht mehr verschoben werden müsse. Am Dienstag war zudem bekannt geworden, dass die Bundeswehr mehrere Millionen Euro in den Stützpunkt investieren wolle – ein weiteres Signal, dass der Streit bald beigelegt werden dürfte.