Peking: „Es gibt kein ethnisches Problem mit den Uiguren in Xinjiang“

Infolge der antichinesischen Proteste, die sich in der Türkei in den letzten Tagen abgespielt haben, hat sich die chinesische Regierung zu Wort gemeldet. Auf einer Pressekonferenz in Peking bekundete Hua Chunying, Sprecherin des Außenministeriums der Volksrepublik China, dass die Uiguren des Landes in Frieden glücklich leben und arbeiten würden. Die in der Verfassung festgeschriebene Religionsfreiheit werde von der chinesischen Regierung geachtet und geschützt. „Um es kurz zu sagen, das sogenannte ethnische Problem in Xinjiang, von dem Sie reden und von dem in manchen Nachrichten die Rede ist, gibt es nicht“, ließ die Ministeriumssprecherin die Journalisten wissen.

Bereits letzte Woche hatte die türkische Regierung vorsichtig ihren Unmut über die Situation der uigurischen Minderheit im Westen Chinas zum Ausdruck gebracht. Man habe die „besorgniserregenden“ Meldungen „mit Enttäuschung“ aufgenommen, hieß es in der Erklärung des türkischen Außenministeriums. Die Erklärung wurde der chinesischen Botschaft in Ankara übermittelt, aus Peking wiederum kam lediglich die Bestätigung, dass man sie wahrgenommen habe und an guten Beziehungen zur Türkei interessiert sei.

Proteste gegen China im Ramadan

Zum wiederholten Male ist die Situation der muslimischen Minderheit der Uiguren in der westchinesischen Provinz Xinjiang, dem historischen Ost-Turkestan, in den letzten Wochen zum Auslöser von Protesten geworden. Nicht nur in der Türkei, auch in mehreren deutschen Großstädten, darunter Berlin, Hamburg und Mannheim, versammelten sich Menschen teils vor chinesischen Vertretungen, um gegen die Behandlung der Uiguren zu demonstrieren.

Die chinesische Regierung wird seit Jahren dafür kritisiert, dass sie eine Politik der sozioökonomischen Repression und Zwangsassimilation gegenüber den Uiguren in der Autonomen Region Xinjiang betreibe. Allein in diesem Jahr sollen dadurch schon über 500 Uiguren ums Leben gekommen sein, internationale Aufmerksamkeit bekam der Konflikt jedoch erst durch vereinzelte Medienberichte über eine Verschärfung der Situation im Ramadan.