CHP will mit türkischen Bodentruppen das kurdische Kobani befreien

Die oppositionelle und kemalistische Cumhuriyet Halk Partisi (Republikanische Volkspartei; CHP) hat am Donnerstag einen Antrag ins Parlament eingebracht, mit dessen Hilfe erreicht werden soll, dass türkische Truppen in die syrische Grenzstadt Kobani verlegt werden, um die Kämpfer der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS; ehem. ISIS) zurückzuschlagen. Der IS hat in den letzten Wochen seine Offensive auf die hauptsächlich von Kurden bewohnte syrische Stadt verstärkt und hat bereits mehrere Stadtteile erobert.

Der Vorsitzende der CHP, Kemal Kılıçdaroğlu, sagte, der eingebrachte Antrag zielt auf die Zurückdrängung der IS-Extremisten aus der Stadt ab und soll umgehend im Parlament behandelt werden.

„Lasst uns diesen Antrag (…) beschließen und die Angehörigen unserer Bürger davor bewahren, vom IS getötet zu werden“, äußerte sich Kılıçdaroğlu in einer Pressekonferenz. Das bisherige Mandat für die türkische Armee ist umfangreicher. Die AKP-Regierung verfolgt das Ziel, nicht nur den IS zurück zu drängen, sondern auch das Assad-Regime in Damaskus zu beseitigen. Dies ist bislang einer der Streitpunkte zwischen Ankara und Washington.

Unterdessen teilte der türkische Generalstab mit, dass weitere elf Kämpfer der sog. Volksverteidigungseinheiten (Yekîneyên Parastina Gel, YPG) – dem militärischen Arm der syrischen Schwesterorganisation der PKK – festgenommen wurden, als sie versuchten, die türkisch-syrische Grenze zu überschreiten, um nach Kobani zu gelangen. Nachdem am Mittwoch bereits fünf Angehörige der YPG festgenommen worden waren, von denen drei Kalaschnikow-Gewehre trugen, hat sich die Zahl der kurdischen Kämpfer, die beim Versuch des illegalen Grenzübertrittes aufgegriffen wurden, auf 16 erhöht.

Luftschläge stoppen IS nicht

Die am Donnerstag aufgegriffenen Personen, darunter zwei Frauen, wären jedoch unbewaffnet gewesen und hätten lediglich ein Nachtsichtgerät bei sich getragen.

Seit etwa drei Wochen wird die überwiegend von Kurden bewohnte nordsyrische Stadt Kobani von der Terrormiliz IS belagert. Diese hat die Stadt tagelang mit schwerer Artillerie angegriffen und trotz der Luftangriffe der US-geführten Koalition auf die Extremisten ihren Vormarsch auf die Stadt festigen können. Seit der IS am Montag auf einem Gebäude im Osten der Stadt seine Flagge anbringen konnte, soll sich die Anzahl und Intensität der Luftangriffe verdoppelt haben. Dies soll ein weiteres Vorrücken vorerst verhindert haben. Dauerhaft soll dies Experten zufolge allerdings nicht möglich sein, da die IS-Kämpfer den kurdischen Verteidigern waffentechnisch weit überlegen sind.

Die Türkei hat seit Beginn der Kampfhandlungen bereits mehr als 180 000 Flüchtlinge aus Kobani aufgenommen. Sollte es dem IS gelingen, Kobani einzunehmen, werden auch bewaffnete kurdische Kämpfer erwartet, die über die Grenze gelangen wollen. Die türkischen Sicherheitskräfte an der türkisch-syrischen Grenze haben den Auftrag, jedwede illegale Grenzüberquerung zu verhindern.