Sarigül - Kommunalwahlen Türkei

Der Bürgermeister von Şişli, Mustafa Sarıgül, der wieder der Republikanischen Volkspartei (CHP) beitreten müsste, um in aussichtsreicher Weise für das Amt des Bürgermeisters von Istanbul kandidieren zu können, rechnet damit, dass die Parteiführung ihn bald dazu einladen wird, berichtet die Tageszeitung „Akşam“.

Der Zeitung zufolge werde Sarıgül keinen formellen Mitgliedschaftsantrag stellen, sondern davon ausgehen, dass der CHP-Vorsitzende Kemal Kılıçdaroğlu und die Parteispitze ihn darum bitten werden, wieder einzutreten. Sarıgül behauptet außerdem, dass es nicht die Parteiführung sei, die ihn nicht in der Partei haben wolle. Wenn Deniz Baykal, der nach Einschätzung Sarıgüls in der Partei nach wie vor einflussreiche, 2010 nach einem Sexvideoskandal gestürzte Ex-Vorsitzende der CHP, meine, er wolle Sarıgül nicht, solle er das eindeutig bekannt geben.

Bei einem Treffen der von ihm gegründete Bewegung „Die Türkei verändern“ (Türkiye Değişim Hareketi Teşkilatı) am Sonntag sagte Sarıgül, dass er die neuesten Entwicklungen hinsichtlich seiner Kandidatur für den Posten als Oberbürgermeister von Istanbul in den kommenden Tagen bekannt geben und ausführlich mit der CHP über seine Mitgliedschaft sprechen werde.

„Wenn die CHP Geschichte schreiben will, kann sie das nicht ohne Mustafa Sarıgül“, sagte der mit einem gesunden Selbstbewusstsein ausgestattete Bürgermeister gegenüber Reportern. Auf die Frage nach dem derzeitigen Ruhen seiner CHP-Mitgliedschaft sagte Sarıgül, dass dieses Thema bald aufgeklärt werden würde.

„Ich habe mich nie aufgedrängt“

Sarıgül, dessen Name über Jahre hinweg immer wieder im Zusammenhang mit möglichen Kandidaten für den Oberbürgermeisterposten in der Bosporusmetropole genannt worden war, wurde in der Vergangenheit aus der Partei ausgeschlossen. Um für die CHP als Kandidat anzutreten, muss er zuerst wieder Mitglied werden, was bedeuten würde, dass das Disziplinarverfahren, welches zu seinem Ausschluss führte, weil er sich dem damaligen Parteichef Baykal widersetzt hatte, fallengelassen werden müsste. Sarıgül sagte, dass er 2004 nicht darum gebeten habe, in die Partei aufgenommen zu werden, sondern Baykal selbst dies getan hatte.

Sarıgül sprach auch Vorwürfe der Bestechlichkeit an, die in einem Disziplinar-Bericht von 2004 auftauchten: „Die Vorwürfe aus diesem Bericht wurden monatelang gründlich von Inspektoren, Staatsanwälten und dem Staatsrat geprüft. Letzten Endes wurde entschieden, die Anklage in allen Punkten fallen zu lassen“.

Während Sarıgül betonte, dass bis jetzt weder er noch die Kommunalverwaltung angezeigt worden wären, bat er um Objektivität bezüglich dieser Anschuldigungen. „In allen administrativen Projekten der Kommunalverwaltung arbeiten wir mit Dokumenten und sind im Besitz sämtlicher Korrespondenz und Aufzeichnungen. Es ist mein Recht, als Mustafa Sarıgül von den Menschen Objektivität [bezüglich der Anschuldigungen gegen mich] verlangen zu können“, sagte er.

Sarıgül könnte Amtsinhaber Kadir Topbaş gefährlich werden

Als Reporter Kılıçdaroğlu fragten, ob Sarıgül der CHP beitreten könne, antwortete er: „Warum nicht? Es ist kein Problem.” Sarıgül hatte früher schon seine Kandidaturbereitschaft signalisiert, muss seine Kandidatur jetzt aber noch öffentlich erklären.

Beobachter der politischen Szene glauben, dass die Kandidatur Sarıgüls es der amtierenden „Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung“ (AKP) schwer machen würde, die Wahlen in der Stadt Istanbul zu gewinnen. AKP-Funktionäre selbst zeigen sich ob des möglichen Antretens Sarıgüls jedoch bislang gelassen.

Zuvor gab es Berichte über ein mögliches Wahlbündnis der CHP mit der „Partei der Nationalistischen Bewegung“ (MHP).