Pressefreiheit: Demostrierende in der Türkei

Nirgendwo sonst auf der Welt sitzen so viele Journalisten in Haft wie in der Türkei. Zu diesem Schluss kommt ein Bericht der renommierten Nichtregierungsorganisation „Comittee to Protect Journalists“ (CPJ). Dicht gefolgt wird die Türkei dem Bericht zufolge von Iran und China.

In der Türkei sitzen dem Bericht zufolge insgesamt 40 Journalisten im Gefängnis. Im Vorjahr waren es sogar 49. CPJ erwähnte auch, dass Dutzende kurdische Journalisten auf Grund von Terrorismusbeschuldigungen oder Vorwürfen einer mutmaßlichen Beteiligung an Verschwörungen gegen den türkischen Staat inhaftiert seien.

Zwar habe sich die Zahl der weltweit inhaftierten Journalisten im Vergleich zum Vorjahr leicht verringert, jedoch sei sie immer noch extrem hoch. Den Daten des diesjährigen CPJ-Berichts zufolge sitzen mehr als die Hälfte aller weltweit inhaftierten Journalisten entweder in türkischen, iranischen oder chinesischen Gefängnissen. Weltweit sitzen 211 Journalisten auf Grund ihrer beruflichen Tätigkeit hinter Gittern. Nur 2012, als sich 232 in Haft befanden, waren es mehr.

Türkei, Iran und China: Viele Journalisten in Haft

Die Regierungen in Ankara, Teheran und Peling nutzten dem Bericht zufolge in 107 Fällen die Begründung, kritische Journalisten, Blogger oder Redakteure hätten staatsfeindlich berichtet oder gehandelt, um diese zum Schweigen zu bringen. Die Türkei führt die Liste der Länder mit den meisten inhaftierten Journalisten an, gefolgt vom Iran, obwohl im Verlaufe des Jahres 2013 mehrere Journalisten aus der Haft entlassen wurden.

Die Nichtregierungsorganisation CPJ mit Sitz in New York engagiert sich weltweit für Pressefreiheit und die freie Arbeit von Journalisten. Auch die Organisation Reporter ohne Grenzen (ROG) kritisiert die Lage von Journalisten in der Türkei. In der ROG-Rangliste der Pressefreiheit rangiert die Türkei derzeit auf Platz 154 von 179 Ländern.

Die türkische Regierung weist regelmäßig darauf hin, dass zahlreiche der Inhaftierten nicht ihrer journalistischen Tätigkeit, sondern krimineller Akte wie der Unterstützung terroristischer Organisationen wegen in Haft sitzen würden. Im Mittelpunkt der Kritik stehen die Artikel 6 und 7 des Anti-Terror-Gesetzes, die zuletzt leicht modifiziert wurden, weswegen auch einige Journalisten frei kamen.

Eine andere Sprache spricht aber etwa eine Analyse des aktuellen Streits zwischen der türkischen Zeitung „Taraf“ und dem Premierminister Recep Tayyip Erdoğan, welcher ein neues Licht auf die Missstände innerhalb der Medienlandschaft der Türkei wirft. Eine enge Verflechtung von Geschäftsinteressen und Medienberichterstattung und das völlige Fehlen unabhängiger Gremien zur Selbstregulierung belasten den Journalismus in der Türkei schwer.