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Politik

Davutoğlu rechnet mit Demirtaş ab: „Wie kann man in einer Zeit…?“

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Verräter oder Vermittler? Das Treffen von HDP-Chef Demirtaş mit dem russischen Außenminister polarisiert. Premier Davutoğlu hatte klare Worte für den Spitzenpolitiker übrig. Er sprach auch über die Lage im Südosten.

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Das Echo auf den Besuch des HDP-Ko-Vorsitzenden Selahattin Demirtaş in Russland hält an.

Wie bereits vor der Reise nahm Ministerpräsident Ahmet Davutoğlu auch nach ihr kein Blatt vor den Mund.

„Er ist in der Hauptstadt eines Landes, dessen Präsident der Türkei derzeit offen droht. Wie kann man in einer Zeit wie dieser einen solchen Besuch absolvieren?“, fragte Davutoğlu an Demirtaş gerichtet. Dieser hatte sich am Mittwoch in Moskau mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow getroffen.

Auch die regierungsnahen Medien nahmen das Treffen zum Anlass, um gegen den kurdischen Spitzenpolitiker zu schießen. „Verräter. Er ist nach Moskau gegangen und hat die Türkei verkauft“, titelte beispielsweise Yeni Şafak.

Situation im Südosten

Davutoğlu sprach am Mittwoch auch über die Lage im Südosten der Türkei, wo sich die Armee und PKK-Terroristen erbitterte Gefechte liefern. „Die Türkei ist nicht mehr die alte Türkei. Es ist ein Land, dass mit seinen enormen Investitionen nun in der Champions League spielt. Während wir Arbeitsplätze schaffen, Mega-Projekte auf die Beine stellen, sorgen jene, die behaupten, für die Rechte der Menschen in der Region einzustehen, einzig für Terror und Zerstörung.“

Die Menschen verließen ihre Ortschaften, sie flüchteten. „Die Terroristen wollen, dass sie keine Arbeit haben und keine Bildung genießen. Sie tun alles, damit die Region zurückbleibt und sich nicht entwickelt. Sie sollen wissen, das werden wir nicht zulassen“, unterstrich der Premier.

Einige Orte an der Grenze zu Syrien sind bereits weitgehend entvölkert. Auch die Regierung hatte die Menschen aufgerufen, ihre Häuser zu verlassen. Präsident Erdoğan erklärte, dass der Kampf gegen die PKK „bis zum bitteren Ende“ geführt werde. Beobachter befürchten, dass dabei auch die Zivilbevölkerung in Mitleidenschaft gezogen wird.