Selahattin Demirtaş

Mit Ausnahme von Diyarbakır wurden in der Türkei die Newroz-Feiern am 21. März verboten. Die Gouverneure der Provinzen Şanlıurfa, Hakkari, Bingöl, Batman, Şırnak, Tunceli, Ankara und Istanbul haben öffentliche Veranstaltungen zum kurdischen Frühlingsfest untersagt. Provinzgouverneure werden in der Türkei von der Regierung eingesetzt und sind dem Innenministerium unterstellt.

Derweil hat der Ko-Vorsitzende der pro-kurdischen HDP Selahattin Demirtaş in Silvan in der Provinz Diyarbakır feierlich ein Newroz-Feuer entzündet. Dabei äußerte er sich auch zur Diskussion über die Aufhebung der Immunität von Parlamentsabgeordneten der HDP, die durch Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan angeregt wurde. Erdoğan beschuldigt die HDP-Politiker, den PKK-Terror zu unterstützen. Eine Aufhebung ihrer Immunität soll Gerichtsverfahren gegen mehrere führende HDP-Politiker ermöglichen.

Demirtaş hingegen erklärte in Silvan, dass das türkische Parlament ohnehin faktisch entmachtet sei: „Was ändert es in einer solchen Situation, ob sie uns aus dem Parlament werfen oder nicht? So etwas wie ein Parlament gibt es doch gar nicht mehr“, so der 42-Jährige.

Demirtaş zufolge seien es eigentlich die AKP-Abgeordneten, deren Parlamentarier-Status aufgehoben wurde: „Erdoğan tut so, als ob das Parlament ein Unternehmen wäre und er der Chef. Er gibt dem Parlament Befehle, sagt, ‚Ihr verabschiedet dieses Gesetz , jene Abgeordnete werft ihr raus!‘ So will er Präsidialsystem nach seinem Gutdünken de facto einführen. Es sind die AKP-Abgeordneten, deren Abgeordneten-Status aufgehoben wurde. Was wir draußen auf dem Feld sagen, das sagen wir auch im Fernsehen. Wir stehen zu unserer Meinung. Kann denn nur ein einziger AKPler irgendeinen Satz sagen? Über die Hälfte von ihnen sind gegen die Einführung des Präsidialsystems. Sie trauen sich aber nicht, etwas zu sagen. Sie wissen, dass sie hinausgeworfen werden, wenn sie etwas falsches sagen.“

Demirtaş betonte auch die Bedeutung seiner Partei für ein friedliches Zusammenleben zwischen Kurden und Türken: „Die Brücke zwischen Türken und Kurden sind wir“

Newroz ist das alt-iranisch-kurdische Frühlingsfest, das vor allem im persischen Kulturraum und von ihm beeinflussten Regionen gefeiert wird. Seit 2010 ist es auch ein von den Vereinten Nationen anerkannter Festtag, bereits ein Jahr zuvor wurde es in die Liste der Meisterwerke des mündlichen und immateriellen Erbes der Menschheit aufgenommen. Mehr als 300 Millionen feiern das 3000 Jahre alte Fest vom Balkan im Westen bis nach Zentralasien im Osten.