HDP Co-Vorsitzender Selahattin Demirtas via Shutterstock
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Selahattin Demirtas, der Co-Vorsitzende der pro-kurdischen Oppositionspartei HDP, sitzt seit rund anderthalb Jahren im Gefängnis und durfte nach 14 Monaten zum ersten Mal vor einem Richter auftreten und sich verteidigen. Der gelernte Jurist beklagte die ungerechten Verhältnisse in seinem Prozess. 

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Selahattin Demirtas wird unter anderem wegen Präsidentenbeleidigung angeklagt. Das öffentliche Interesse an der Verhandlung war groß. Neben zahlreichen Journalisten haben auch Konsule unterschiedlicher Länder dem Prozess beigesessen. 

Der charismatische Co-Vorsitzende der pro-kurdischen HDP sitzt seit dem 4. November 2016 im Gefängnis von Bakirköy, Istanbul. Gegen ihn laufen knapp 20 Ermittlungen, doch bislang durfte er sich nicht vor einem Richter verteidigen. In manchen dieser Verhandlungen wurde Demirtas aus einer Zelle im Gefängnis per Videoübertragung dazugeschaltet, an zahlreichen Verhandlungen war er vollkommen unbeteiligt. Bei den insgesamt 97 Verhandlungen in seinem Prozess konnte Demirtas erstmals vor einem Richter aussagen. Das öffentliche Interesse war sehr groß, der Andrang begann schon vor dem Gericht. 

Einige Aussagen von Selahattin Demirtas vor Gericht

„Seit 14 Monaten hat es mehr als 97 Verhandlungen gegeben und ich darf zum ersten Mal vor einen Richter treten, um mich zu verteidigen.“

„Um einen Abgeordneten zu verklagen muss seine Immunität aufgehoben werden.“

„Das Verteidigungsrecht eines Abgeordneten beginnt bereits im Parlament.“

„Man hat uns unser Recht beraubt.“

„Ich habe im Augenblick mindestens so viel Immunität wie Binali Yildirim. Doch wie könnt ihr mich dennoch auf die Anklagebank setzen? Wenn ich fliehen wollte wäre der Versuch mich einzufangen eurerseits eine Straftat, weil ich Immunität besitze.“

„Mustafa Sentop (AKP Abgeordneter und Vorsitzender der Verfassungskommission)  hat selber zugegeben, dass die Aufhebung unserer Immunität der Verfassung widerspricht. Man müsste den Fall zum Verfassungsgericht bringen.“

„Wo wohnen Sie? Im Türkischen Parlament“

Auf die Frage des Richters nach dem Wohnsitz von Selahattin Demirtas, antwortete der charismatische Parteivorsitzende mit: „Das Türkische Parlament“. Als Demirtas während der Sitzung seine Jacke ausgezogen hat kam seine Weste zum Vorschein. Personen im Publikum sagten: „Das steht Ihnen sehr gut Herr Vorsitzender“. Daraufhin lächelte Demirtas und wies auf seine Frau hin: „Die Wahl meiner Vorsitzenden“. 

Das Gericht hat die Verhandlung auf den 17 Mai vertagt und prüft, ob der Fall an das Verfassungsgericht übertragen werden kann.

Armenisch-Türkischer Exil-Journalist Hayko Bagdat mit einer Kampagne: „Lasst Selahattin Demirtas frei“

Der armenisch-türkische Exil-Journalist Hayko Bagdat führt seit der Inhaftierung des HDP Co-Vorsitzenden Selahattin Demirtas eine Online Kampagne durch. In regelmäßigen Abständen postet Bagdat via Social Media seine kommentarlose Forderung:“Lasst Selahattin Demirtas frei“. Aber auch die internationale Presse und demokratische Parteien westlicher Länder solidarisieren sich mit Demirtas. Sie fordern alle einen fairen Prozess und vor allem die Freilassung von Demirtas.

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