Demonstrationen gegen Armenien-Resolution: Yılmaz warnt vor „emotionalem Bruch“

Mit einer Demonstration in Berlin wollen mehrere türkische Verbände am Samstag gegen die vom Bundestag geplante Armenien-Resolution protestieren. Der Vorsitzende der Türkischen Gemeinde zu Berlin, Bekir Yılmaz, warnte am Mittwoch vor einem „emotionalen Bruch“ der türkischstämmigen Bevölkerung mit der übrigen deutschen Gesellschaft. Am 2. Juni will der Bundestag eine gemeinsame Resolution von Union, SPD und Grünen beschließen, in dem die Vertreibung der Armenier durch das Osmanische Reich im Jahr 1915 als „Völkermord“ eingestuft wird. In ihr soll laut Unions-Fraktionsvize Franz-Josef Jung auch die deutsche Beteiligung an den Ereignissen angesprochen und verurteilt werden.

In einer Pressemitteilung schrieb die Türkische Gemeinde zu Berlin, die im Gegensatz zur liberaleren Türkischen Gemeinde in Deutschland eher dem islamisch-konservativen Spektrum zuzuordnen ist, dass “jegliche politische Statements zur Armenierfrage lediglich Effekthascherei und Profilierungsgehabe” seien. Ihrer Haltung zufolge ist das deutsche Parlament für eine solche Entscheidung gar nicht zuständig. Diese Einschätzung teilt auch der ehemalige Abgeordnete Hakkı Keskin, der von 2005 bis 2009 für die Linke im Bundestag saß. Völkermord sei eine Straftat, über die der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag entscheiden müsse, erklärte Keskin. Gleichzeitig äußerte er grundsätzliche Zweifel an der Einstufung als Völkermord und warb für die Einsetzung einer internationalen Historikerkommission.

Schätzungen zufolge kamen bei den Massakern an den Armeniern vor 100 Jahren zwischen 800 000 und 1,5 Millionen Angehörige der christlichen Minderheit ums Leben. Die Türkei als Rechtsnachfolger des Osmanischen Reichs hat das bedauert, bestreitet aber vehement, dass es sich um einen Genozid gehandelt habe. Auch die Bundesregierung vermied bisher eine solche Festlegung weitgehend. Bundespräsident Joachim Gauck und Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) sprachen zuletzt hingegen ausdrücklich von Völkermord. (dpa/ dtj)