Deutschland will zwischen Türkei und PKK vermitteln

Deutschland will offenbar zwischen der Türkei und der PKK eine Vermittlerrolle spielen. Am Donnerstag reiste Andreas Michaelis im Auftrag von Außenminister Frank-Walter Steinmeier zu Gesprächen nach Ankara – unter anderem mit dem türkischen Außenstaatssekretär Feridun Sinirlioğlu. Das berichtet der Spiegel. Im Mittelpunkt der Treffen des erfahrenen Diplomaten Michaelis stehe „die Fortsetzung des Lösungsprozesses mit den Kurden“, hieß es im Berliner Außenamt. Auch wenn es sich dabei schwer tut, zwischen der kurdischen Bevölkerung und der PKK zu unterscheiden, versucht Berlin zwischen Ankara und der PKK zu moderieren, um eine weitere Eskalation zu verhindern.

Auch ein Abzug der in der Türkei stationierten Bundeswehrsoldaten kommt derzeit nicht in Frage – trotz einiger kritischer Stimmen. „Das ist auch ein Zeichen für die Verlässlichkeit der Nato“, sagte der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Henning Otte, der „Berliner Zeitung“. Es gebe auch keine Anzeichen, dass die in der Türkei stationierten Soldaten der Bundeswehr einer verstärkten Gefährdung ausgesetzt seien. Gerade im Vorgehen gegen die IS-Terroristen sei die Türkei ein wichtiger Verbündeter. „Gleichwohl ist sie aufgefordert, den Frieden mit der kurdischen Bevölkerung nicht zu gefährden und den Friedensprozess wieder aufzunehmen.“

Politiker der Linken und auch der CSU hatten gefordert, die in der Türkei an der syrischen Grenze mit einer Luftabwehreinheit stationierten Bundeswehrsoldaten abzuziehen. Auch der Bundeswehrverband verlangte, diese Möglichkeit ins Auge zu fassen. (dtj/dpa)