Chad Hurley und Steve Chen, Gründer von Youtube.

Eine der ersten Handlungen, die Premierminister Erdoğan ohne Zweifel im Falle eines Wahlsieges am kommenden Sonntag in Angriff nehmen wird, könnte eine Blockade von Facebook und Youtube sein – immerhin hatte er dies bereits zu Beginn des Monats angedeutet.

In einem Live-Fernsehinterview am 6. März hatte Erdoğan geäußert, die Regierung denke daran, die populäre Videoplattform Youtube und das soziale Netzwerk Facebook zu schließen. Neben Twitter waren diese beiden Kanäle zu beliebten Verbreitungsplattformen für regierungskritische Inhalte und Berichte im Zusammenhang mit dem Korruptionsskandal geworden.

Ein Aus für die drei Plattformen würde die Türkei neben Staaten wie den Iran oder Nordkorea treten lassen, die eine strenge und engmaschige Internetkontrolle betreiben.

Allerdings hat sich auch Deutschland, was Youtube anbelangt, in den letzten Jahren nicht gerade mit Ruhm bekleckert. So hat Deutschland, was die Blockade von YouTube-Videos anbelangt, sogar dem Vatikan, Süd-Sudan und Burma den Rang abgelaufen. Dies berichtet „Die Welt“ unter Berufung auf eine Statistik der Journalismusagentur OpenDataCity.

Nach der auf dem Portal „Datenjournalist“ veröffentlichten Analyse seien in Deutschland bereits mehr als 60 Prozent der 1000 beliebtesten YouTube-Videos gesperrt. Selbst im nicht gerade für offene Informationspolitik bekannten Süd-Sudan sind es nur 15 Prozent, in Vatikan-Stadt lediglich fünf Prozent.

Die YouTube-Blockade in Deutschland hat allerdings einen völlig anderen Hintergrund als Blockaden, wie wir sie aus autoritär regierten Staaten kennen: Die zum Google-Konzern gehörende Videoplattform sperrt vor allem wegen eines Streits mit der Gema um Urheberrechte immer mehr Zuschauer aus. Die Verwertungsgesellschaft Gema vertritt die Interessen von Musikern in Deutschland. Diese will verhindern, dass YouTube deren Aufführungen massenhaft und kostenlos im Internet verbreitet.

Youtube will sich auf keine Mindestvergütung festlegen lassen

Mittlerweile heißt es für deutsche Youtube-Nutzer immer öfter: „Das Video darf wegen fehlender Musikrechte der Gema hierzulande nicht gezeigt werden.“

Die Gema führt derzeit einen Musterprozess gegen Youtube mit einem Streitwert von 1,6 Mio. Euro. Sie verlangt pro Musikvideoabruf die Summe von 0,375 Cent zuzüglich eines „Verletzerzuschlags“. Youtube wolle jedoch keine Mindestvergütung, sondern eine prozentuale Summe bezahlen, widrigenfalls man nicht Gewinn bringende Videos von der Plattform verbannen müsse.

Die Gema argumentiert, dass YouTube als Inhalteanbieter die Werke öffentlich zugänglich mache und somit für die Nutzung der urheberrechtlich geschützten Werke zahlen müsse. YouTube-Betreiber Google sieht in dem Angebot hingegen eine rein technische Plattform. Youtube sperrt die Videos, um das Prozessrisiko zu vermeiden. Man könne nicht überprüfen, für welche Videos die Gema Rechte geltend mache. Auch würden zum Teil die Musikfirmen selbst Videos sperren, die sie veröffentlicht hatten.