Die allmähliche Verschiebung der weltpolitischen Koordinaten

Die Anzeichen, dass sich die Koordinaten der Weltpolitik von Europa und speziell von Deutschland weg verschieben, nehmen zu. In der Außen- und Sicherheitspolitik macht die Bundesrepublik immer mehr deutlich, dass sie nicht gewillt ist, Führungsaufgaben in Europa, geschweige denn in der Weltpolitik zu leisten. Sie hat dies im Falle von Libyen gezeigt, beim militärischen Eingreifen der Franzosen in Mali im Grunde genommen fortgesetzt, und sie wird dies auch bei der sich abzeichnenden Zuspitzung der Lage in Syrien tun. Briten und Franzosen sind dazu bereit, die Opposition von Assad mit Waffen auszustatten. Deutschland hat – wie meistens während der letzten 20 Jahre – Bedenken. Das Standardargument lautet, dass man nicht wisse, wie die Sache ausgehen werde. Der populistisch agierenden FDP, die um ihr politisches Überleben kämpft, folgt die einst transatlantisch argumentierende CDU/CSU mittlerweile beinahe kritiklos. Angela Merkel, die ein Eingreifen im Irak einst befürwortete, akzeptiert das vermeintliche Diktat des Primats der Innenpolitik, eine Haltung, die sich noch als sehr kostspielig erweisen kann. Umfragen ersetzen kein Handeln. Denn ähnlich haben Deutschland und die Europäer zu Beginn der 90er Jahre argumentiert, als die Kriege auf dem Balkan ausbrachen. 300 000 Menschen hatten dafür mit ihrem Leben zu bezahlen, denn entgegen den Schwüren, die die Politiker nach dem Zweiten Weltkrieg gemacht hatten, waren die Lektionen der Geschichte nicht begriffen worden. Ähnlich hoch ist nun der Preis für das drei Flugstunden von Deutschland entfernte nahöstliche Land, in dem bislang knapp 100 000 Menschen starben.

Auch jetzt tut sich Europa und vor allem die Deutschen damit schwer, angemessen auf die Krise in Syrien zu reagieren. Die Signale, die die Türkei als direkter Nachbar aussandte, wurden überhört und übersehen. Am Ende ist eine Lage in Syrien zu erwarten, die der im Irak nicht nachstehen wird: ein nahezu lebloses staatliches Gebilde, an seinen äußeren Grenzen günstigenfalls notdürftig zusammengehalten, im Innern zerstört, die ethnischen Gruppen schärfer als je zuvor streng voneinander getrennt. Derweilen begeht die SPD feierlich den 10.Jahrestag ihres Neins zum Irakkrieg. Man kann diese Zäsur, um die es sich offenkundig handelt, auch ganz anders lesen: nämlich als das Ende des sicherheitspolitischen Konsenses eines vereinten Europas, das sich gerade zusammengefunden hatte, nach Jahrhunderten der Teilung. Seitdem denken die Polen über Sicherheit anders als die Deutschen. Sie setzen im Notfall auf – Amerika. Und Briten und Franzosen sehen ihre sicherheitspolitische Lage nicht anders. Die zögerliche Haltung Deutschlands hat also schon Folgen.

USA bleiben führende Weltmacht

Amerika, von deutschen Kritikern gern totgeschrieben oder als auslaufendes Modell bezeichnet, bleibt die führende Macht auf der Welt, nicht nur auf militärischem Gebiet. Die Vitalität seiner Gesellschaft ist ungebrochen. Wer als junger Mensch die Chance hat, sei er Chinese, Türke oder Deutscher, geht zum Studium nach Harvard. Während man mit den USA also weiterhin rechnen sollte, verschieben sich die Koordinaten der Weltpolitik weg von Europa. In der pazifischen Region bestätigen sich nun die seit einem Jahrzehnt gemachten Vorhersagen. Dort übernimmt Australien in gewisser Weise die Rolle, die Europa bisher für die USA gespielt hat. Japan bleibt anders als Deutschland der zweite verlässliche regionale Partner der Supermacht, auch in militärischen Angelegenheiten, weil China seine rüstungspolitischen Anstrengungen verstärkt. Nordkorea und Pakistan sind wie der Iran im Mittleren Osten schwer zu berechnende Risikofaktoren. Hier zählen die USA auf regionale Partner, die sich teils zu der Zusammenarbeit bekennen, teils es vorziehen, im Stillen zu agieren. Im Nahen Osten sind dies Israel, die Türkei und Saudi-Arabien – in dieser Reihenfolge. Spannend wird die Beantwortung der Frage sein, ob die Türkei einen eigenen Weg in der Weltpolitik gehen wird. Auszuschließen ist dies nicht. Ungewiss ist die Zukunft von Putins Russland. Ein echter Partner Europas, dem man vertrauen kann, wird es nicht. Die Jahre des Optimismus sind vorbei.

Süd- und Mittelamerika verharren trotz der sprachlichen und kulturellen Beziehungen zu Spanien und zu Portugal in erheblichem Abstand zu Europa, und dieser Abstand wird zunehmen. Die Wahl eines Argentiniers zum Papst wird den Deutschen schon bald schmerzlich zeigen, dass sie auch auf diesem Gebiet nicht mehr im Mittelpunkt eines gesteigerten weltweiten Interesses stehen, das sie trotz aller Kritik am bisherigen Amtsinhaber durchaus schätzten. Gute Wirtschaftsdaten sind das eine, Emotionen, andere sagen Visionen, das andere.