Die letzten Prognosen vor der Wahl: Wer gewinnt, wer verliert?

Gezici, Konda, Sonar und Metropoll, die vier renommiertesten Meinungsforschungsinstitute der Türkei, haben in den vergangenen Tagen ihre letzten Umfragen vor den Neuwahlen am 1. November veröffentlicht. Vor den letzten Wahlen am 7. Juni waren diese vier Institute diejenigen, die mit ihren Prognosen dem tatsächlichen Ergebnis am nächsten kamen, wobei sich vor allem Gezici durch hohe Genauigkeit hervortat. Trotz der dramatischen Ereignisse der letzten Monate lässt sich keine erhebliche Veränderung der Werte feststellen, auch die Unterschiede der Institute untereinander sind gering.

Wenn nicht alle vier komplett danebenliegen und es zu keinen massiven Wahlmanipulationen kommt, wird sich voraussichtlich nichts Wesentliches am Ergebnis der letzten Parlamentswahl ändern. Es sieht weder danach aus, dass die AKP ihre absolute Mehrheit zurückerlangen wird, noch danach, dass die HDP den Einzug ins Parlament verpasst. Von der verfassungsändernden Zweidrittelmehrheit, die die AKP-Führung und Staatspräsident Erdoğan noch vor der Wahl im Juni in Dauerschleife bewarben, ist die Regierungspartei ohnehin unaufholbar weit entfernt.

CHP könnte die einzige Partei sein, die nennenswert zulegt

Der Gewinner der Wahl könnte die CHP sein. Sie hat als einzige Partei in allen Umfragen zugelegt und kommt nun auf 26,3 bis 30,4 Prozent. Damit könnte sie ihr letztes Wahlergebnis um bis zu 5 Prozent verbessern. Die kemalistisch-sozialdemokratische Partei hatte sich nach dem 7. Juni Ansehen erworben, indem sie eine konstruktive Haltung an den Tag gelegt und sich allen Optionen gegenüber offen gezeigt hatte.

Zwar wird die AKP ihr Ergebnis wohl annähernd halten oder sogar geringe Gewinne verzeichnen können, an der grundlegenden Konstellation wird dies aber höchstwahrscheinlich nichts ändern. Der Leiter des Metropoll-Instituts Özer Sencar erwartet daher auch beinahe dieselbe Sitzverteilung im Parlament wie bisher: „Um allein die Regierung zu stellen benötigt die AKP 276 Sitze. Bisher sieht alles danach aus, dass die AKP 261, die CHP 135 sowie MHP und HDP jeweils 77 erhalten“, so der emeritierte Professor.

Hakan Bayrakçı, der Leiter von Sonar, ist sich des Ausgangs der Wahl noch sicherer. Der Zeitung Sözcü sagte er: „Die AKP kann nicht allein an die Macht kommen. Die notwendigen 276 Sitze im Parlament kann sie nicht gewinnen.“ Momentan hat die AKP 258 Sitze inne, die CHP 138 sowie MHP und HDP jeweils 80. Aufgrund des komplexen Umrechnungsschlüssels von Stimmenanteil in Parlamentssitze (dem sogenannten d’Hondt-Verfahren) kann von der Prozentzahl nicht automatisch auf die Sitzverteilung im Parlament geschlossen werden. Außerdem variiert der Anteil an Stimmen, den man braucht, um einen Parlamentssitz zu erhalten von Wahlkreis zu Wahlkreis: Während man in Bayburt 27.000 Stimmen benötigt, sind es in İzmir beinahe 120.000. So kam es, dass die MHP am 7. Juni zwar landesweit 3 Prozent mehr bekommen hat als die HDP, aber dennoch genauso viele Sitze im Parlament erhielt.

HDP bleibt voraussichtlich über der 10%-Hürde

Das oftmals gemutmaßte Hauptziel der AKP, die HDP unter die 10%-Hürde zu drücken, scheint die Partei Ahmet Davutoğlus ebenfalls nicht zu erreichen. Zwar sieht es so aus, als würde das pro-kurdische Parteienbündnis leichte Verluste hinnehmen müssen, aber im Durchschnitt der vier Umfragen liegt sie immer noch bei 12,6 Prozent und damit relativ komfortabel über der Sperrminorität. Der MHP werden ähnliche Verluste vorhergesagt, nur auf etwas höherem Niveau. Die Umfragedaten wurden sowohl vor als auch nach dem Anschlag von Ankara erhoben, eine Auswirkung auf die Prognosen scheint allerdings nicht erkennbar.

Bei der Parlamentswahl am 7. Juni hatte die regierende Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung einen Stimmenverlust von knapp 9 Prozent hinnehmen müssen und erstmals seit 13 Jahren ihre Regierungsmehrheit verloren. Während die HDP als Koalitionspartner nicht infrage kam und die MHP sich beharrlich weigerte, verliefen die Koalitionsgespräche mit der CHP erfolglos. Daraufhin wurden Neuwahlen ausgerufen, um die verfahrene Situation aufzulösen. Trotz der Entwicklungen der letzten Monate hat sich an Wählerpräferenzen jedoch offensichtlich nicht viel geändert. Wie dann im November eine Regierung zustande kommen soll, bleibt weiterhin eine unbeantwortete Frage.